09.06.2020 in Pressemitteilung

Mit dem Wohnwagen in Plauens Zentrum Urlaub machen

Nach 7 Jahren beschließt der Stadtrat einstimmig die Realisierung

Vor 7 Jahren, am 14.05.2013, hat Stadtrat Bernd Stubenrauch zum ersten Mal den Vorschlag zu einen Caravanstellplatz am Neustadtplatz öffentlich gemacht. In der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde eine entsprechende Vorlage nun endlich beschlossen.

Demnach wird die Verwaltung 8 Standard-Reisemobilstellplätze planen, ein Betreiberkonzept erarbeiten und eine entsprechende Toilette errichten. Stadtrat und Initiator Bernd Stubenrauch (SPD) dazu: „Mit Campingmöglichkeiten kann die Stadt Plauen eine neue touristische Attraktion schaffen.“

Die SPD/Grüne/Initiative-Fraktion hofft nun auf eine zeitnahe Umsetzung. Gerade die letzten Wochen und der bevorstehende „Corona-Sommer“ haben gezeigt, dass der wohnortnahe Urlaub gefragter ist, denn je. „Wir haben sieben Jahre für die Realisierung dieses Vorhabens gekämpft, nun darf die Umsetzung nicht ebenso lang dauern." so Stubenrauch abschließend.

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29.05.2020 in Pressemitteilung

Kostenlose Corona-Tests für Erzieher ermöglichen

Im Finanzausschuss am 28. Mai 2020 wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion im Stadtrat der Stadt Plauen beschlossen. Dieser fordert den Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer auf, sich in den laufenden Verhandlungen der kommunalen Spitzenverbände mit der sächsischen Staatsregierung für kostenlose wöchentliche Tests der Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertages- und Horteinrichtungen der Stadt Plauen einzusetzen.

Ein abweichender Antrag einer anderen Ratsfraktion sah vor, dass die Finanzierung der Tests durch die Stadt und möglicherweise über noch nicht bestehende Förderprogramme erfolgen soll. „Eine Finanzierung durch die Stadt ist nicht möglich. Deswegen haben wir den Oberbürgermeister aufgefordert, die Finanzierung durch die Staatsregierung abzusichern. Die Tests sind notwendig, denn der tägliche enge Kontakt zwischen den Erzieherinnen und Erziehern und Kindern stellt diese vor ein besonderes Infektionsrisiko. Kostenfreie, regelmäßige Tests werden bereits für die Lehrer bereitgestellt, wir sehen diesen Bedarf auch beim Kita- und Hortpersonal.

An dieser Stelle haben wir uns auch für den starken Einsatz der Erzieherinnen und Erzieher in der Corona-Pandemie bedankt. Sowohl im Notbetrieb als auch im Rahmen der schnellen Wiederherstellung eines Regelangebots haben die Beschäftigten in den Kitas einen außerordentlichen guten Job gemacht. Bis der Virus
besiegt ist, sollten Freistaat und die Kommunen die Arbeitsbedingungen sicher und verantwortungsvoll gestalten. Dies unterstützt auch die Position der Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD), die sich bereits seit längerem für eine Finanzierung der Tests für Erzieher stark macht.“, so SPD-Stadtrat Benjamin Zabel.

Der Apell wurde einstimmig im Finanzausschuss angenommen. Der Oberbürgermeister hat zugesagt, der Forderung nun in dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag und den laufenden Verhandlungen mit der Staatsregierung Nachdruck zu verleihen.

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26.05.2020 in Pressemitteilung

SPD/Grüne/Initiative-Fraktion fordert mehr Transparenz in der Stadtratsarbeit

Livestream und soziale Medien sollen Vertrauen in Demokratie stärken

Die SPD/Grüne/Inititive-Fraktion fordert in einem Antrag an den Stadtrat, mittels Livestreams der Sitzungen und einen Auftritt in den sozialen Medien, wie Facebook oder Twitter die Arbeit der Verwaltung und des Rates transparenter zu machen.

Der Stream der Stadtratssitzungen soll demnach zukünftig live zu sehen und auch im Bürgerportal jederzeit abrufbar sein. Interessierte Bürger haben so die Möglichkeit die Sitzungen zu verfolgen.

Oliver Bittmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender dazu: „Gerade die letzten Monate haben uns gezeigt, wie wichtig eine transparente Arbeit in den Rathäusern ist. Doch nicht nur Corona kann ein Grund sein, dass die Sitzungen des Stadtrates so gering besucht werden. Viele haben vielleicht zu wenig Vorstellung von unserer Arbeit in der Kommunalpolitik.“

In einem weiteren Punkt fordert die Fraktion, dass die Stadt Plauen ihre Arbeit, Ankündigungen oder Termine über soziale Medien, wie facebook oder Twitter veröffentlicht.

„In Zeiten von Facebook, Twitter und Co. können demokratische Prozesse einfach und schnell für viele Menschen zugängig gemacht werden. Die Stadtverwaltung sollte endlich im digitalen Zeitalter ankommen.“ so die Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil.

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22.05.2019 in Pressemitteilung

SPD Plauen fordert konsequentes Handeln gegen rechtsextreme Partei Pfeil-Zabel: Nicht nur heute, sondern jeden Tag aufs

Juliane Pfeil-Zabel, Vorsitzende der SPD Plauen: „Alle Demokraten müssen endlich auch wieder Antifaschisten sein. Die letzten Wochen in der Stadt Plauen haben wieder einmal gezeigt, welche rechten Strukturen hier und in Sachsen eine Heimat gefunden haben. Nicht erst seit gestern ist der III. Weg in Plauen aktiv! Doch erst seit der überregionalen Berichterstattung ist die Bestürzung über rechtsextremistische Umtriebe so groß; sei es Heidenau, Chemnitz oder Plauen. Der Aufschrei in der Öffentlichkeit muss endlich beständig sein, die Verwaltung muss konsequent handeln.“

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22.05.2019 in Pressemitteilung

„Wir müssen jetzt handeln, denn die Zeit läuft gegen uns“

SPD diskutiert mit Staatssekretär Böhning und Digitalnetzwerk „SWS Digital“

Am Mittwoch, dem 22. Mai 2019 besuchte der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Björn Böhning (SPD) Plauen und diskutierte mit Vertretern der regionalen Wirtschaft und Mitgliedern des Netzwerkes „Südwestsachsen Digital“ (SWS Digital) über Digitalisierung und regionale Arbeitsmarktpolitik. Dabei ging es insbesondere um die Infrastruktur, den Breitbandausbau, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik.

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