27.02.2021 in Pressemitteilung

SPD Plauen unterstützt Silvia Queck-Hänel im Wahlkampf um das Amt der Oberbürgermeisterin

Der SPD Ortsverein Plauen unterstützt die Kandidatur von Silvia Queck-Hänel und wird keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Diese Entscheidung fiel nun abschließend nachdem am Mittwoch eine Mitgliederbefragung im Ortsverein endete, bei der sich über 90% der abgegebenen Stimmen für die Unterstützung aussprachen.

Die Co-Vorsitzende der SPD Plauen Maria Koch dazu: “Ich freue mich sehr über die Unterstützung der Mitglieder. Nicht nur ihre aufgeschlossene und durchsetzungsfähige Art sind sehr überzeugend. Auch Ihre zukunftsorientierte und innovative Herangehensweise an wichtige Themen der Stadt, insbesondere Bürgerbeteiligung, Digitalisierung und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt stimmt umfangreich mit den Zielen der SPD Plauen überein. Dass sie dafür auch noch auf langjährige Erfahrung auch aus anderen Städten und Stadtverwaltungen zurückgreifen kann spricht umso mehr für sie. Dieses Angebot kann keiner der anderen Kandidaten vorweisen und ist eine echte Chance für einen grundsätzlichen Wechsel an der Rathausspitze.” 

Silvia Queck-Hänel nutzte einen weiteren digitalen SPD-Stammtisch am vergangenen Dienstag um Details ihres Wahlprogrammes vorzustellen und noch einmal um Unterstützung zu werben. In den letzten Monaten hatten über dieses Format trotz der Corona-Einschränkungen neben dem Vorstand auch viele Mitglieder die Chance genutzt die Kandidatin und ihre Pläne kennenzulernen.

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21.01.2021 in Pressemitteilung

"Gewerbeflächen-Elend nicht schönreden!"

SPD Plauen kritisiert jahrelange Planlosigkeit

Die Plauener SPD ärgert sich über die beschönigende Darstellung zur Plauener Gewerbeflächensituation. In der IHK-Studie zum Städtevergleich (siehe Freie Presse Bericht vom 21.01.2021) landet die Stadt Plauen mit angeblich ca. 21 ha "verfügbarer Gewerbefläche" auf Platz 2 von 18 Städten der Region Südwestsachsen. Der Plauener SPD Co-Vorsitzende Christian Hermann ist entsetzt über die Darstellung: "Tatsächlich sind aktuell kaum nennenswerte Gewerbeflächen in Plauen verfügbar. Schon seit Jahren hat Plauen keine größeren Gewerbeflächen mehr zu bieten. Der Investitionsboom aufgrund der niedrigen Zinsen ging massiv an Plauen vorbei. Will man im Rathaus das Gewerbeflächen-Elend etwa noch schönreden?"

Auf SPD-Nachfrage bei der IHK stammt die Zahl von 21 ha "verfügbarer Gewerbefläche" aus der Gewerbeflächendatenbank der Wirtschaftsförderung Sachsen (https://immobilien.standort-sachsen.de), die von den Kommunen selbst gepflegt wird. Darin enthalten sind z.B. allein rund 13 ha des Gewerbegebiets Oberlosa 1, dessen Erschließung überhaupt erst 2021 beginnen soll und planmäßig bis 2022 dauert. Und auch die Darstellung der Restflächen der vorhandenen Gewerbegebiete hat wenig mit der tatsächlichen Lage zu tun, da dort nahezu alle Flächen bereits vermarktet sind.

Und für die Zukunft sieht Hermann leider auch keine Besserung. Ein bereits 2016 von der SPD im Stadtrat beantragtes umfassendes Gewerbeflächenentwicklungskonzept liegt noch immer nicht vor. Dazu wurde, nach jahrelangem Zuständigkeitsstreit im Rathaus, nun im vorigen Jahr ein externes Büro mit der Konzepterarbeitung beauftragt. Die für November 2020 angekündigte Vorstellung im Wirtschaftsförderungsausschuss fand allerdings bis heute nicht statt.

Hermann sieht die Verantwortung bei Oberbürgermeister Oberdorfer und den Bürgermeistern Zenner und Sárkozy (bis 2020): "Spätestens beim Aufkommen der Probleme mit Oberlosa 1 hätte man die weitere Gewerbeflächenentwicklung zur Chefsache machen müssen. Deswegen haben wir als SPD das seit 2016 ja auch immer wieder eingefordert. Leider aber lässt die Rathausspitze bis heute das Thema lustlos rumdümpeln. So ist zu befürchten, dass wieder 15 Jahre bis zur nächsten größeren Erschließung vergehen."

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14.12.2020 in Pressemitteilung

Vorstand der SPD Plauen beschließt Resolution zum Corona-Winter

Solidarität ist nun höchstes Gebot

Der Vorstand des Ortsverein SPD Plauen reagiert mit einer Resolution auf das heutige Inkrafttreten des sächsischen Lockdowns und am Mittwoch zum Eintreten des bundesweiten Lockdowns.

Co-Vorsitzende Maria Koch führt weiter aus:“ Mit diesem Papier wollen wir an die Solidarität aller appellieren. Denn nur gemeinsam können wir die nun anstehenden schwierigen Wochen, wenn nicht sogar Monate meistern. Politisch müssen die verschiedenen Bedürfnisse betrachtete werden. Von finanziellen Unterstützungen von Unternehmen und Einzelhändlern, bis zur notwendigen Absicherung der Betreuung der Kinder.“

Ähnliche Forderungen und Positionen wurden bereits in anderen Sächsischen Städten, wie etwa Dresden, von der SPD beschlossen.

Auch die kommunalen Entscheidungsträger werden in den kommenden Wochen gefordert sein. Die Gesundheit der Plauenerinnen und Plauerner zu schützen, muss dabei oberste Priorität haben.

SPD-Stadträtin (und Fraktionsvorsitzende der SGI-Fraktion), Juliane Pfeil dazu:

„Ob in den anstehenden Haushaltsverhandlungen oder im politischen Tagesgeschäft – Corona bestimmt die Stadtpolitik massiv. Die genauen Folgen können wir bislang nicht abschätzen. Klar ist aber, dass Unternehmen, Einzelhändler, Familien, Schulen, und viele mehr nun konkrete Unterstützung benötigen. Es ist wichtig, dass die zugesicherten finanziellen Hilfen des Bundes schnell bei den Betroffenen ankommen. Wo die Stadt einen Beitrag leisten kann, sollte sie dies tun.“

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16.11.2020 in Pressemitteilung

SPD Plauen mit OB-Kandidatin im Gespräch

Digitale Mitgliederversammlung mit Silvia Queck-Hänel geplant

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Plauen begrüßt die unabhängige Oberbürgermeisterkandidatur von Silvia Queck-Hänel. Noch im November ist eine digitale Mitgliederversammlung mit ihr geplant um mehr über sie und ihre Pläne für die Stadt zu erfahren.

Christian Hermann, Co-Vorsitzender der SPD Plauen über Queck-Hänel: „Die ersten Eindrücke von ihr sind sehr gut und machen neugierig auf mehr. Offensichtlich eine hochengagierte Frau, die einen spannenden Wahlkampf erwarten lässt.“
 

Bislang gibt es keinen eigenen Kandidaten der SPD Plauen, aber auch keine Vorfestlegung auf eine eigene Kandidatur zu verzichten. Hermann rechnet erst im neuen Jahr mit einer finalen Entscheidung hierzu und ergänzt: „Die Unterstützung der SPD Plauen wird maßgeblich von den Inhalten abhängen. Völlig klar ist, dass Plauen dringend einen grundsätzlichen Wechsel an der Rathausspitze braucht.“

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29.09.2020 in Pressemitteilung

Stellungnahme über den Standort des geplanten Informations- und Dokumentationszentrums zur Rolle Plauens im Herbst´89

Mehrheitlich spricht sich die SGI-Fraktion für das ehemalige Brandschutzamt aus, allerdings ohne die umfangreichen Pläne für die Erweiterung von Bus-Parkplätzen. Ein wichtiger Entscheidungspunkt ist für uns die Möglichkeit eines pädagogischen Betreuungskonzeptes, welches das durch die Anbindung an das Vogtlandmuseum dem Thema ein solides Fundament ermöglichen sollte. Eine pädagogische Begleitung der Ausstellung ist durch die Mitarbeiter der Touristeninformation nicht leistbar, sollte der Neubau an der Melanchtonstraße umgesetzt werden. Für uns stehen auch die Nutzung schon bestehender Räume mit bereits vorhandenen Ausbauplänen und der sorgsame Umgang mit den städtischen Finanzen gerade in der aktuellen gesellschaftlichen Situation ein verantwortungsvolles Handeln dar.

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