Pressemitteilung
SPD kritisiert massive Belastung der Plauener Familien
Plauen – Die Fraktionsgemeinschaft aus SPD und Initiative Plauen kritisiert die geplante Erhöhung der Elternbeiträge für die Plauener Kindertageseinrichtungen.
Neben einem Antrag zur Elternbeitragssatzung, der nun im Bildungs- und Sozialausschuss am 28.11.24 und im Finanzausschuss am 5.12.24 vorberaten und im kommenden Stadtrat am 17. Dezember 2024 abgestimmt wird, hat die SPD eine Online-Petition gestartet. Mehr als 160 Plauenerinnen und Plauener haben in den ersten Tagen unterschrieben. „Wir sind von der Resonanz des Themas überwältigt und freuen uns, dass wir mit der Kritik an diesen massiven Erhöhungen nicht allein sind“, erklärt die Plauener Co-Vorsitzende Maria Koch. Viele Eltern kommentieren auch auf der Online-Petition, dass ebenso die Essensgebühren steigen sollen und dies nicht mehr tragbar ist. Manche Eltern schreiben auch, dass sie überlegen müssen, nur noch Teilzeit zu arbeiten, weil sie sich die Betreuung nicht mehr leisten können.
Der Vorschlag der Stadtverwaltung sieht zum Beispiel eine Erhöhung für eine 9-stündige Krippen-Betreuung von bisher 213,87 Euro auf 310,01 Euro monatlich vor. Das sind stolze 45 %-Beitragserhöhung. Auf ein ganzes Jahr gerechnet, sind das 1.154 Euro mehr. „Das kann keine Familie in diesen Krisenzeiten noch tragen. Hier versucht die Stadtverwaltung ganz offensichtlich den Haushalt auf dem Rücken der Eltern zu sanieren. Das lehnen wir strikt ab!“, ergänzt der SPD-Stadtrat und Co-Vorsitzende der SPD Plauen, Christian Hermann.
Die Sozialdemokraten wollen in den kommenden Wochen bis zum Stadtrat am 17. Dezember 2024 mindestens 920 Unterschriften sammeln und diese dann an den Oberbürgermeister übergeben. Die Petition hat zwar leider nur einen unterstützenden Charakter, am Ende entscheidet der Stadtrat. „Für uns ist es wichtig, die Menschen in die Politik mehr einzubeziehen, diese Petition ist ein erster Weg. Zukünftig würden wir uns wünschen, dass die Stadtverwaltung ähnlich wie Dresden oder Leipzig Online-Petitionen über die Homepage der Stadt Plauen ermöglicht. Die zurückliegenden Wahlen haben ja gezeigt, die Menschen wollen mehr beteiligt werden“, schließt Benjamin Zabel, Vorstandsmitglied bei der SPD Plauen ab.
Die Petition findet man unter: openpetition.de/!fcgpw
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Stadtkonferenz führt Vorstandswahlen durch
Plauen – Der SPD-Ortsverein Plauen hat am Samstag, 28. September 2024 seine alle zwei Jahre stattfindende Stadtkonferenz durchgeführt. Regulär wurde der Vorstand gewählt und die zurückliegenden Wahlen kritisch ausgewertet. Allen Kandidierenden, insbesondere auch der wiedergewählten Landtagsabgeordneten Juliane Pfeil, wurde für ihren engagierten Wahlkampf unter sehr schwierigen Bedingungen gedankt.
„Uns frustriert schon, dass die Wählerinnen und Wähler nicht zwischen unserer fundierten kommunalpolitischen Arbeit und der Bundespolitik bei den zurückliegenden Wahlen unterschieden haben. Aber wir müssen die Ergebnisse mit Respekt und Demut entgegennehmen“, so der alte und neue SPD-Co-Vorsitzende Christian Hermann. Maria Koch, wiedergewählte SPD-Co-Vorsitzende ergänzt: „Der Ortsverein hat heute begonnen, die Wahlen auszuwerten und unser neuer Vorstand will mit einem Signal der Stärke um neues Vertrauen bei den Plauenerinnen und Plauener werben.“ Die beiden Co-Vorsitzenden, die den Ortsverein seit 2020 führen, wurden mit 93 Prozent wiedergewählt. Hermann ist 42 Jahre alt, lebt mit seiner Familie im Plauener Stadtteil Reusa und arbeitet bei einem IT-Konzern. Die 39-jährige Angestellte Maria Koch lebt mit ihrer Familie in der Innenstadt und leitet seit 2021 das Bürgerbüro der Plauener Landtagsabgeordneten Juliane Pfeil. Für die weiteren Plätze im Vorstand kandidierten bisherige Mitglieder, zugleich aber auch bekannte Gesichter der Plauener Sozialdemokratie. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Petra Thieme einstimmig gewählt. Petra Thieme hat viele Jahre die sächsische SPD in Südwestsachsen hauptamtlich geleitet und ist bereits seit 35 Jahren Mitglied sowie engagiert im Plauener Kunstverein. Heiko Wogenstein unterstützt die Vorstandsarbeit zukünftig als Schatzmeister und pflegt die Finanzen.
Der Ortsverein beschloss zudem den Vorstand mit vier Beisitzern zu komplettieren. Die bisherige Beisitzerin Katrin Nielsen aus Pausa-Mühltroff, die Gemeinde gehört zum Ortsvereinsgebiet, wurde wiedergewählt. Nielsen ist seit 1989 SPD-Mitglied und Ortsvorsteherin des Ortsteils Mühltroff. Mit Lutz Kätzel (ehemaliger Fraktions- und Kreisvorsitzender der SPD im Vogtlandkreis) und Hans-Joachim Wunderlich (ehemaliger IHK-Hauptgeschäftsführer und Plauener Stadtrat) erklärten sich zwei Gründungsmitglieder der SPD Plauen (die Gründung erfolgte Ende 1989) zur aktiven Mitarbeit bereit. Vierter Beisitzer wurde Benjamin Zabel, der bis 2020 dem Plauener Stadtrat angehörte und in den vergangenen zehn Jahren hauptamtlich für die IG Metall tätig war. Er arbeitet seit August dieses Jahres als Lehrer am Plauener Diesterweg-Gymnasium. Alle vier Beisitzer wurden einmütig von den Mitgliedern gewählt.
„Wir gehen also die Partei- und kommunalpolitische Arbeit nun mit voller Kraft und viel Erfahrung an. Wir werden den Plauenerinnen und Plauener Angebote machen, um Plauen sozial gerechter und zukunftsfähig zu machen. Alle Menschen, die von Ungerechtigkeiten betroffen sind, finden bei uns einen zuverlässigen Ansprechpartner“, erklären Koch und Hermann abschließend.
Die Plauener SPD hat auf ihrer Wahlkonferenz am Samstag die Kandidierenden für die kommende Stadtratswahl gewählt. Dies ergänzte die im SPD Kreisverband Vogtland bereits im vergangenen November durchgeführte Wahl der Kandidierenden für den Kreistag.
Zur Kommunalwahl am 9. Juni stellen sich insgesamt 16 Plauenerinnen und Plauener für die SPD zur Wahl. 11 Personen kandidieren dabei für den Plauener Stadtrat und 12 für den vogtländischen Kreistag.
Der Plauener SPD-Vorsitzende und langjährige Stadtrat Christian Hermann führt die Plauener SPD in den Wahlkampf. Der IT-Unternehmensberater wurde auf Listenplatz 1 der Stadtratsliste gewählt und ist auch Spitzenkandidat im Kreistagswahlkreis 12 (Plauen Süd/Ost). Auf der Stadtratsliste folgen ihm die zweite SPD-Vorsitzende Maria Koch und der Vorsitzende der SPD/Grüne/Initiative-Stadtratsfraktion Eric Holtschke.
Auch die anderen amtierenden SPD-Stadträte Bernd Stubenrauch, Thomas Fiedler und der parteilose Gerd Steffen kandidieren erneut. Neu und zweite Parteilose auf der SPD-Liste ist Heike Bertram, Schulleiterin der Grundschule „Am Wartberg“. Ebenfalls erstmalig für die SPD kandidieren der selbständige Berufsbetreuer Sebastian Loik, der Juso-Vorsitzende Carsten Hofmann und Andreas Heinrich, Mitarbeiter in der KfZ-Zulassungsstelle.
Für die Kreistagswahl wurde im Kreistagswahlkreis 10 (Plauen Mitte) die SPD-Landtagsabgeordnete und Kreisrätin Juliane Pfeil und im Wahlkreis 11 (Plauen Nord/West) der Koordinator des Kommunalen Präventionsrats (KPR) Frank Zabel auf Listenplatz 1 gewählt.
„Es freut mich, dass alle amtierenden SPD-Stadträte erneut antreten und wir auch neue Kandidierende gewinnen konnten. Das Parteibuch ist dabei für uns nicht entscheidend - das beweist auch die parteiübergreifende erfolgreiche Arbeit unserer Stadtratsfraktion. Wichtiger ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und gemeinsame Ziele, um Plauen und das Vogtland sozial und zukunftsfähig zu gestalten. Mit der SPD-Liste bilden wir ein breites Spektrum aller Altersklassen und Berufsgruppen ab und werben damit um Unterstützung um unsere sachliche und konstruktive Arbeit zum Wohle Plauens fortzusetzen.“ kommentiert Hermann die Kandidatenlage.
Kandidierende für den Stadtrat:
Kandidierende für den Kreistag - Wahlkreis 10 (Plauen Mitte):
Kandidierende für den Kreistag - Wahlkreis 11 (Plauen Nord/West):
Kandidierende für den Kreistag - Wahlkreis 12 (Plauen Süd/Ost):
200 Euro-KulturPass: Registrierung für Kulturschaffende in Vogtland beginnt
Ab Mitte Juni haben alle jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, Anspruch auf den KulturPass. Der KulturPass bietet ein Budget von 200 €, mit dem ganz verschiedene kulturelle Angebote – z.B. Theater und Kinos, Konzerthäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel – über eine App genutzt werden können. Dafür müssen sich die entsprechenden Kulturanbietenden auf der Plattform www.kulturpass.de registrieren lassen. Seit dem 17. Mai ist die Erfassung nun möglich und steht natürlich auch kulturellen Institutionen in Vogtland offen. Der Kulturpass wurde durch die SPD-geführte Bundesregierung und einen Beschluss des Haushaltsausschusses im Bundestag im November 2022 auf den Weg gebracht. In diesem Jahr stehen dafür insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung.
Dazu erklärt Juliane Pfeil:
“Der Kulturpass ist eine große Chance für unsere regionale Kulturszene. Die Corona-Zeit hat viele kulturelle Institutionen in Vogtland hart getroffen. Kultur in all ihren Facetten ist aber wichtig für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Der KulturPass bietet die Möglichkeit, ab Mitte Juni ein jüngeres Publikum für Kultur zu begeistern. Doch damit das gelingt, braucht es auch ein breites Angebot. Ich rufe alle Kulturanbieter:innen im Vogtland auf, beim KulturPass mitzumachen. Das Potenzial für den KulturPass ist da: Im Vogtland werden 2023 etwa 1800 Menschen 18 Jahre alt. Wer früh begeistert wird, bleibt der Kultur oft auch längerfristig erhalten.”
Es müssen noch viel mehr werden!
Zum Plauener Frühling wurde am Samstagnachmittag das Bürgerbüro der SPD Plauen geöffnet,
um zusammen mit Mitgliedern der Ver.di Plauen Unterschriften für den Volksantrag “Ein
Frauentag für Alle – 08.März als Feiertag” zu sammeln.
“Wir konnten bisher ca. 150 Unterschriften sammeln. Wir wollen weiter Unterschriften in den
nächsten Monaten aquirieren und unseren Beitrag leisten. Durchgängig kann aber bei uns im
Bürgerbüro unterschrieben werden.” erklärt Maria Koch, Ortsvereins-Co-Vorsitzende SPD Plauen.
Heidi Kröll (Vorsitzende Ortsverein Ver.di) ergänzt: Wir freuen uns über die aktive Unterstützung
der SPD Plauen. Insgesamt müssen 40.000 Unterstützer:Innen-Unterschriften in ganz Sachsen
gesammelt werden, damit Sachsen, wie Berlin und Mecklenburg-Vorpommern einen Feiertag am
08.März erhalten kann!”
