SPD Plauen kritisiert Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters

Veröffentlicht am 24.11.2022 in Pressemitteilung
Christian Hermann

Strukturelle Probleme weiter ungelöst

Die Plauener SPD sieht den vorgelegten Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024 der Stadt Plauen kritisch. SPD-Co-Vorsitzender Christian Hermann dazu: „Der Entwurf hat Schlagseite. Mit Steuermehreinnahmen werden teils kräftige Steigerungen bei Bau- und Personalausgaben geplant, aber im sozialen, gemeinnützigen und ehrenamtlichen Bereich soll der Gürtel noch enger geschnallt werden? Das ist nicht akzeptabel - gerade in der aktuellen Lage.“ „Leider ist auch mit dem neuen Oberbürgermeister bei den seit Jahren bekannten strukturellen Haushaltsproblemen noch kein Fortschritt erkennbar. Dies sind vor allem die Themen Zukunft und Finanzierung der Plauener Straßenbahn, den Vogtlandkreis als Gesellschafter für das Theater zu gewinnen und Parallelstrukturen in städtischen Betrieben abzubauen. Und so schön all die geförderten Neubau-Projekte sind - auch sie belasten den Haushalt schon beim Bau mit Millionenbeträgen und langfristig mit neuen Betriebskosten.“ so Hermann, der Stadtrat und Mitglied im Finanzausschuss ist.

Bereits im Frühjahr hatte die SPD/Grüne/Initiative-Stadtratsfraktion in einem Antrag vor einer zunehmenden Fehlentwicklung gewarnt und mehr Unterstützung u.a. für Vereine eingefordert. “Während bei der Stadtentwicklung ein Neubau-Investitionsfeuerwerk gezündet wird, lobt sich die Rathausspitze schon wenn sie im Sozialen nicht kürzt. Das passt nicht zusammen.“ Wenigstens bei der Finanzierung der Sportstättenbewirtschaftung zeichnet sich aber Bewegung bis zum geplanten Haushaltsbeschluss im Dezember ab. „Bereits Anfang 2021 hatte unsere Fraktion beantragt die Bewirtschaftung der Sportstätten endlich zu überarbeiten, damit steigende Personal- und Energiekosten die betreffenden Sportvereine nicht überfordern. Dass erst jetzt Bewegung in die Sache kommt ist spät – aber besser als nichts.“ so Hermann abschließend.