Der Stadtrat Plauen stimmt gegen den Kulturpakt

Plauen – In der letzten Stadtratssitzung im Jahr 2018 wurde gestern eine schwerwiegende Entscheidung für das gemeinsame Theaterprojekt Plauen-Zwickau getroffen. Zahlreiche Interessierte verfolgten die zweistündige Debatte zur Annahme des Kulturpaktes. Das Ergebnis ist äußerst enttäuschend, trotz zahlreicher Argumente für eine Annahme der Landesförderung zur Ablösung der Haustarifverträge, wurde diese abgelehnt.

Benjamin Zabel, Vorsitzender der SPD/Grüne Stadtratsfraktion, erklärt hierzu: „Wir hatten uns als Fraktion sehr deutlich für die Verwaltungsvorlage positioniert. Die vorgeschlagene Lösung würde sowohl eine angemessene Entlohnung der Angestellten, als auch ein finanziell umsetzbares Konzept für die Stadt Plauen ermöglichen. Mit dieser Vereinbarung wäre das Mehrspartentheater in seiner aktuellen Form gesichert, und wir hätten zudem die Unterstützung seitens der Landesregierung erhalten. Eine Entscheidung ist längst überfällig, auch weil die Inanspruchnahme der Kulturförderung an Fristen gebunden ist. Die Beschäftigten des Theaters verzichten seit fast 15 Jahren auf Lohnsteigerungen, das Theater muss durch den Freizeitausgleich mehrere Wochen im Jahr schließen. Das Land hat zugesagt, die Ablösung der Haustarifverträge mit 7 Mio. EUR zu fördern. Alle anderen sächsischen Theater haben das angenommen, nur Plauen nun nicht. Verhandlungen zur paritätischen Mitbestimmung in wichtigen Fragen wurden seitens beider Oberbürgermeister zugesagt und wären auch mit den Verwaltungsvorlagen gestern, also Ablösung des Haustarifvertrages zum 31.12.18 und Änderung des Grundlagenvertrages, möglich gewesen. Außer Gerüchte und wage Stimmungslagen konnte niemand belegen, dass die Veränderung der Sitzverteilung im Aufsichtsrat Plauen nachhaltig benachteiligt.“

Bürgerbeteiligung! Aber wie richtig? – Sozialdemokraten laden zur Ideenwerkstatt
Thomas Fiedler

„Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern eine laute Stimme geben,“ so die Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil-Zabel (SPD). Mit diesem Satz fasst sie die Motivation für die nächste Ideenwerkstatt der SPD Plauen zusammen. Diesem Ansatz folgend, beschließen die Sozialdemokraten dieses Jahr mit einer Diskussionsrunde zur Bürgerbeteiligung. Sie laden hierfür am kommenden Samstag, um 10 Uhr, in die Jugendherberge Alte Feuerwache (Neundorfer Straße 3) ein. 

Plauen gemeinsam gestalten - Ideenwerkstatt

Wir laden Sie herzlich zu unserer 3. Ideenwerkstatt ein. Bei unseren Gesprächsrunden wollen wir darüber sprechen, was Ihnen für die Entwicklung unserer Stadt am Herzen liegt. Am 15. Dezember widmen wir uns dem Thema der Bürgerbeteiligung.

An den Tischen nehmen die Plauener Landtagsabgeordnete und Stadträtin Juliane Pfeil-Zabel SPD, ihr Chemnitz Kollege Jörg Vieweg MdL (SPD), der Plauener Stadtrat Thomas Fiedler (SPD) und der Ostvorsteher von Neundorf Uwe Trillitzsch Platz.

Den Bürgerinnen und Bürgern eine Stimme geben

Diskussionstische zu:
• Petitionen
• Ortschafts- und Stadtteilräte
• Bürgerhaushalt und -budget
• Bürgerteiligung! Aber wie richtig?

Jetzt ist die Zeit für konstruktive Gespräche - SPD/Grüne-Fraktion fordert Vernunft zum Erhalt des Plauener Theaters
Benjamin Zabel

Plauen – In der gestrigen Verwaltungsausschusssitzung diskutierten die Stadträte die Verwaltungsvorlage zur Fortführung des Grundlagenvertrages der Theater Plauen-Zwickau gGmbH und die Annahme des vom Freistaat Sachsen vorgeschlagenen Kulturpakts, der Fördermittel für die Ablösung der Haustarifverträge in den Theatern in Sachsen vorsieht. Über viele Jahre haben die Gewerkschaften, Interessensvertretungen der Beschäftigten und auch die Plauener SPD Druck auf die Staatsregierung gemacht, um die Theatergesellschafter in Sachsen bei der Ablösung der Haustarifverträge finanziell unter die Arme zu greifen. Nun fördert der Freistaat mit 28 Millionen Euro zusätzlich die sächsischen Theater und Orchester. Dies geht auf den vehementen Einsatz der sächsischen Kulturministerin Eva-Maria Stange (SPD) zurück.

In Plauen und Zwickau verzichten die Beschäftigten des regionalen Theaters seit 2004 auf Lohn und Gehalt und erhalten hierfür einen Freizeitausgleich. Die Ablösung der Haustarifverträge verursacht jährlich zwischen 3,8 und 4,9 Millionen Euro Mehraufwendungen. Diese will im Vorschlag der Verwaltungsvorlage die Stadt Zwickau zu höheren Teilen tragen, als die Stadt Plauen, sodass sich der Plauener Anteil kaum verändert. Zwickau möchte dafür mehr Sitze im Aufsichtsrat und mehr Entscheidungsrechte im Theater.

Digitalisierung in Plauen? – Ein Arbeitsauftrag für Stadt und Region
Frank Zabel

Plauen – Die SPD Plauen hatte am vergangenen Montag erneut zu einer Ideenwerkstatt geladen. Dabei stand die Digitalisierung und der Breitbandausbau im Mittelpunkt. Der offene Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern legte dar, dass wichtige Fragen nach wie vor nicht beantwortet wurden und ein lösungsorientiertes Konzept längst nicht in Aussicht ist. Christian Hermann (SPD), der stellvertretende Vorsitzende der SPD/Grüne-Stadtratsfraktion, moderierte die Veranstaltung.

Gemeinsam mit Holger Mann MdL (SPD), Juliane Pfeil-Zabel MdL (SPD), dem Vorsitzenden der SPD/Grüne-Stadtratsfraktion Benjamin Zabel (SPD) und dem Stadtrat Frank M. Zabel (SPD) wurden unbearbeitete Handlungsfelder und mögliche Maßnahmen zur digitalen Zukunft der Stadt Plauen erarbeitet.  Das eine Erörterung dringend nötig ist, zeigten die rege Teilnahme und die lebhaften Diskussionen in den verschiedenen Arbeitsgruppen.