SPD/Grüne Fraktion fordert eine Initiative für Plauen und Region
Plauen – Vergangenen Montag, am 26.11.2018, legte sich die Bundesnetzagentur abschließend auf die Vergaberichtlinien für 5G-Frequenzen, den gegenwärtig leistungsfähigsten Mobilfunkstandard, fest. Kritik an den Rahmenbedingungen blieben bis zuletzt ungehört, insbesondere Regionen wie Plauen und das Vogtland hätten von dem neuen Standard profitieren können. Die SPD/Grüne Stadtratsfraktion fordert eine genaue Erörterung der Gegebenheiten und Chancen, um eine flächendeckende Netzabdeckung doch noch realisieren zu können.
Die Vergaberichtlinien sehen in dieser Form keine Stärkung benachteiligter Standorte vor, obwohl mit den Frequenzen die Einbindung von Regionen mit bisher unzureichender Abdeckung möglich wäre. Auch das sogenannte „nationale Roaming“ – dabei sollen Netzbetreiber untereinander eine Nutzung der Infrastruktur ermöglichen, um einen möglichst flächendeckenden Empfang zu gewährleisten – ist in den Kriterien nicht enthalten.
Wie steht es um den Glasfaserausbau in Plauen? Bleibt schnelles Internet ein Wunschtraum? – Diesen Fragen widmen sich die Plauener Sozialdemokraten am kommenden Montag. Sie laden hierfür um 19 Uhr in die Staatliche Studienakademie (Melanchthonstraße 1/3) ein. Zu Gast ist der Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD), Digitalisierungsexperte der SPD-Landtagsfraktion.
Der Stadtrat Frank M. Zabel (SPD), Sprecher der SPD/Grüne-Stadtratsfraktion für Breitbandausbau und Digitalisierung, führt zur Idee der Veranstaltung aus: „Es soll auch nach dem geplanten aufwendigen Ausbau Gebiete in Plauen geben, die nicht mit zukunftssicheren Internetgeschwindigkeiten versorgt werden sollen. Bedingt durch die Förderbedingungen von Bund und Land sollen die, die aus heutiger Sicht eine schnelle Verbindung haben von der Zukunft abgekoppelt werden. Die alten Technologien haben kaum noch mehr Potential. Nur ein flächendeckender Glasfaserausbau sichert die Zukunftsfähigkeit der Infrastruktur und erhält den Wert der Immobilien. Ich bin daher sehr froh, dass Holger Mann sich dem Thema direkt vor Ort annimmt. Wir wollen Lösungen erarbeiten, dass alle Plauener vom jetzt geplanten, kostenlosen Glasfaserausbau profitieren. Die derzeitigen Ausbaupläne sind Flickwerk und für uns daher inakzeptabel.“
Politische Ideen entstehen nicht hinter verschlossenen Rathaustüren, sondern nur im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wir laden Sie herzlich ein zur Ideenwerkstatt Digitalisierung und Breitbandausbau. Bei den Gesprächsrunden wollen wir darüber sprechen, was Ihnen für die Entwicklung unserer Stadt am Herzen liegt.
Am Samstag hatte die SPD Plauen zu einer Ideenwerkstatt eingeladen. An verschiedenen Thementischen diskutierten die Sozialdemokraten mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Stärkung von Familien sowie die Modernisierung der Kitas und Schulen. Sie arbeiteten damit gemeinsam an Eckpunkten für das Stadtrats- und Landtagswahlprogramm. Zu Gast war die Landtagsabgeordnete Sabine Friedel (SPD), bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Sächsischen Landtags.
Dazu die Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil-Zabel, die zugleich den Vorsitz der SPD Plauen innehat: „Wir haben an dem Vormittag sehr intensiv darüber diskutiert, was wir als Plauener Sozialdemokraten bereits für die Kitas in den letzten Monaten gefordert und durch Anträge untermauert haben. Es zeigte sich auch bei der Ideenwerkstatt, dass wir damit auf dem richtigen Weg sind: Die Eltern wünschen sich eine moderne und flexible Betreuung für ihre Kinder, die perspektivisch kostenfrei ist. Die Hort- und Kitabetreuungszeiten sind oftmals nicht mit ihren Arbeitszeiten kompatibel. Sie sprechen sich daher für flexible Betreuungsverträge aus, um die Betreuungsstunden auf die Woche verteilen zu können. Zugleich empfinden sie es als ungerecht, dass die 10. Stunde höhere Kosten verursacht, als die 9 Stunden Kinderbetreuung in der Kita zuvor. Wir nehmen den klaren Arbeitsauftrag mit und werden uns weiterhin dafür stark machen. Ein zentrales Anliegen der Eltern war es zudem, dass die Familienangebote in Plauen sichtbar gemacht werden, durch eine entsprechende Anwendung auf mobilen Geräten und auf der Homepage der Stadt. Das Anliegen ist mehr als berechtigt, sind doch die Bildungs- und Kulturangebote kaum bekannt und werden daher zu selten genutzt. Auch diesen Punkt werden wir in unser Wahlprogramm aufnehmen.“
Die SPD Plauen bedankt sich für die Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger und verspricht: „Wir haben sehr viele Punkte mitgenommen, die wir zeitnah präsentieren und in unser Wahlprogramm aufnehmen werden“, so die Vorsitzende der SPD Plauen. Die Ideenwerkstatt am Samstag bildet den Auftakt für eine Reihe an Dialogangeboten in den nächsten Wochen und Monaten. Die Plauener SPD will alle Bürgerinnen und Bürger in den Programmprozess einbinden. „Denn politische Ideen entstehen nicht hinter verschlossenen Rathaustüren“, so Juliane Pfeil-Zabel abschließend.
Kontakt:
Juliane Pfeil-Zabel, MdL
Zum 80. Jahrestag der Reichspogromnacht führt die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Plauen, Juliane Pfeil-Zabel, aus: „Als Plauener Sozialdemokraten positionieren wir uns in aller Klarheit gegen jeden Antisemitismus. Dieser ist leider noch immer in unserer Gesellschaft verankert. Auch im Sächsischen Landtag müssen wir solche Stimmen vernehmen, vertreten durch einige Abgeordnete der AfD. Das ist völlig inakzeptabel und das bedaure ich sehr. Ich hoffe, dass die Sächsinnen und Sachsen an diesem Umstand etwas im kommenden Jahr ändern werden.“
„Auch in Plauen sind wir sind täglich dazu aufgerufen, uns gegen jegliche antisemitische Ansicht zu positionieren. Wir müssen unsere Stimme gegen Rechts erheben. Mit aller Klarheit jeglichen menschenverachtenden Positionen zu widersprechen. Dafür braucht es eine aktive Zivilgesellschaft, der wir auch als Plauener Sozialdemokraten den Rücken stärken müssen und werden", so die Vorsizende der SPD Plauen abschließend.
