11.12.2021 in Fraktion

SPD-Grüne-Initiative-Fraktion zum Austritt von André Schatz aus der Fraktion

Stadtrat André Schatz hat am Montag, den 15.11.2021 dem Sitzungsdienst des Rathauses seine Entscheidung mitgeteilt aus der SPD-Grüne-Initiative-Fraktion auszutreten. Konkrete Gründe für seinen Austritt hat er hierbei der Fraktion nicht mitgeteilt.

Wir haben die Entscheidung von André Schatz aus der Fraktion auszutreten zur Kenntnis genommen – überraschend kommt sie nicht. Grundlegende inhaltliche Differenzen konnten wir zwar nicht erkennen, zuletzt hatte er z.B. noch 8 von 13 Fraktionsanträgen zum Haushalt 2020/2021 bei der fraktionsinternen Abstimmung zugestimmt und sich bei den anderen enthalten. Aber Herr Schatz hat sich nur gering in die Fraktionsarbeit eingebracht, was auch bereits wiederholt zu Kritik durch die übrigen Fraktionsmitglieder führte. Allein seit September 2020 wurden durch die Fraktion bzw. deren Stadträte 8 Anträge und über 25 Anfragen an den Oberbürgermeister gestellt mit konkreten Fragen und Initiativen Veränderungen in der Stadt auf den Weg zu bringen. Herr Schatz hat diese Möglichkeiten der Fraktionsarbeit leider nicht genutzt und auch keine Änderungen vorgeschlagen, wie er sich die Zusammenarbeit womöglich anders vorstellt. Insofern ist der Austritt nur konsequent.

Anregungen von Diskussionen zur Handhabung von Coronamaßnahmen fanden von Hrn. Schatz ausschließlich in den Sozialen Medien statt und waren in dieser Form nicht Teil von Fraktionssitzungen. Unseren Stadträten Intoleranz vorzuwerfen ist haltlos, da Hr. Schatz sich jederzeit mit Einbringen konnte und er für seine Haltung nicht gemaßregelt wurde. Dieses Recht steht jedem unserer Stadträte und Stadträtinnen zu, daher kann es bei jedem Thema und jeder Darstellung zu Gegenrede kommen. Das macht unsere Demokratie aus.

Auf Grund der pandemischen Lage hat unsere Fraktion auch den Großteil seiner Fraktionssitzungen digital ausgetragen, um jedem eine Beteiligung zu ermöglichen. Auch der Eindruck eines bestehenden Fraktionszwanges beim Abstimmungsverhalten kann unserer Fraktion nicht unterstellt werden. Dies kann man auch durchaus am bestehenden unterschiedlichen Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen und dem Stadtrat erkennen.

Das Ehrenamt als Kommunalpolitiker ist nicht zu unterschätzen und benötigt ein hohes Maß an zeitlichem Einsatz, das über die Anwesenheit im Stadtrat hinausgeht. Wir wünschen André Schatz auch als zukünftig fraktionsloser Stadtrat viel Kraft und Erfolg unsere Stadt mitzugestalten.

29.09.2021 in Fraktion

SPD/Grüne/Initiative-Fraktion gratuliert dem zukünftigen Sozialbürgermeister Tobias Kämpf

Wunsch nach progressiver Politik für Plauens Einwohnerinnen und Einwohner

Die SPD/Grüne/Initiative-Fraktion gratuliert dem neugewählten zukünftigen Bürgermeister für Kultur und Soziales der Stadt Plauen zur Wahl und sagt ihm eine konstruktive Zusammenarbeit zu.

Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil: „Mit der Gestaltung unseres Kulturraumes, dem Erhalt des Theaters, aber auch die Unterstützung unserer Vereine vor Ort, sowie die bedarfsgerechte Ausgestaltung von Schulen und Betreuungsangeboten werden wir in Plauen in den kommenden Jahren vor zahlreichen Herausforderungen stehen. Die Mehrheit des Stadtrates hat sich für Tobias Kämpf ausgesprochen, der diese nun meistern können muss.

Die diesjährigen Wahlen haben gezeigt, dass sich eine Mehrheit der Menschen in Plauen eine progressiveren Politikstil wünscht. Transparenz und Bürgerbeteiligung müssen zukünftig groß-geschrieben werden, um die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und Entscheidungen erklärbar zu machen.

Offenheit für Neues und für alle Einwohnerinnen und Einwohner Plauens sind jetzt die Voraussetzungen, um die Stadt in die Zukunft zu führen. Wir hoffen diesbezüglich auch auf Impulse des neuen Sozialbürgermeisters und ein parteiübergreifendes Wirken für Plauen.

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16.04.2021 in Fraktion

Beschluss des Haushaltes der Stadt Plauen für 2021/22

Spd/Grüne/Initiative-Fraktion setzten sich mit Beteiligungskonzepten mehr Transparenz durch

Am 15.04.2021 wurde in der Festhalle erneut über den Haushalt der Stadt Plauen abgestimmt und nun rechtssicher beschlossen.

Juliane Pfeil begrüßt die gefassten Beschlüsse, im nun rechtsicheren Haushalt. Der Fraktion war im Besonderen die Weiterfinanzierung der Streetworkerstelle im Innenstadtbereich, die Schaffung einer Klima-AG, sowie mehr Transparenz bei den Kosten für die Großprojekte des Modellkommune wichtig. Hierzu führt Sie weiter aus: „Uns als SPD-Grüne-Initiative-Fraktion liegen die kleinen innovativen Projekte am Herzen. Hier muss sichergestellt werden, das diese nicht von den großen Bauprojekten verdrängt werden und auch die Folgekosten für die Stadt Plauen im Rahmen bleiben.

Mehr als bedauerlich empfinden wir als Fraktion das negative Abstimmungsverhalten des Stadtrates für den eingebrachten Antrag zur Deckelung der Krippenbeiträge und der Finanzmittel für das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage. Hier erwarten wir auch noch eine Stellungnahme des Oberbürgermeisterkandidaten und aktuellen Bürgermeisters Steffen Zenner, wie er zum Antrag seiner Partei steht und wie er gedenkt den Imageschaden für die Stadt Plauen zu beheben!“

Eric Holtschke zeigt sich erleichtert über den Ausgang des Haushaltsbeschlusses und führt aus: “Unsere Änderungsanträge zu den Anträgen der CDU-Fraktion zum Wohle aller in Plauen ansässigen Vereine brachte nun Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil für die SPD-Grüne-Initiative-Fraktion ein. Wir wollen, dass es allen Vereinen in unserer Stadt gut geht.“

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02.12.2020 in Fraktion

Verschönerungsarbeiten am Albertplatz gehen weiter

Anfang September folgte die neu gewählte Baubürgermeisterin Kerstin Wolf neben Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Plauen der Einladung der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion zu einer Begehung des Areals am Albertplatz. Beim Vor-Ort-Termin konnten wesentliche Anregungen mitgenommen und die daran anschließende Umsetzung geplant werden.

Zu diesen Umsetzungen wurde seitens der Stadtverwaltung nun ein konkreter Zeitplan bekannt. Dieser sieht zunächst die Sanierung der Wand am Rondell vor. Diese Arbeiten wurden bereits beauftragt und werden im Frühjahr 2021 durchgeführt. Ebenso ist im Frühjahr 2021 geplant, die Bepflanzung des Brunnenbeetes zu erneuern. Vorgesehen ist eine reichblühende Mischpflanzung aus Gräsern und Stauden. Derzeit ist die Stadt Plauen bemüht, die Entwässerung der Brunnenfläche zu verbessern. Hierzu ist die Freilegung des Brunnenablaufes erforderlich, welches in den nächsten zwei Wochen erfolgen soll.
 
Weiterhin soll der Bereich rund um das Beet eine neue Beleuchtung erhalten. Da die Parkanlage unter Denkmalschutz steht, müssen die geplanten Maßnahmen zunächst mit dem Denkmalschutz abgestimmt werden.

Baubürgermeisterin Kerstin Wolf dazu: „Wir gehen davon aus, dass wir die Umsetzung der Aufwertung mit den finanziellen Mitteln, die uns in diesem Jahr noch zur Verfügung stehen, bis zum Frühsommer 2021 weitgehend realisieren können.“

Bereits zum jetzigen Zeitpunkt konnte erreicht werden, dass das Ordnungsamt das Gebiet intensiver bestreift. Des Weiteren wurden neue Mülleimer sowie Hundekottüten installiert und die Sitzgelegenheiten gesäubert. Durch die Mitarbeiter der Baumpflege ist eine Baumschau erfolgt, nötige Rückschnitte werden jetzt im Winter nach der Vogelbrutzeit erfolgen.

Stadtrat Eric Holtschke dankt der Baubürgermeisterin und ihrem Team für die positive und vertrauensvolle Zusammenarbeit. „Denkanstoß für das Projekt lieferten Bürgermeinungen in den sozialen Medien, die wir gemeinsam aufgegriffen haben und lösen wollten. Ich freue mich, dass wir bereits ganz konkrete und sichtbare Punkte am Albertplatz verbessern konnten und weitere Verschönerungen folgen werden.“

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17.11.2020 in Fraktion

Zurück in die Steinzeit - Stadtrat lehnt öffentliches W-Lan ab

Zur Stadtratssitzung am 17.11.2020 wurde eine Vorlage der Verwaltung zum Aufbau eines öffentlichen W-Lan in der Stadt Plauen knapp abgelehnt. Diese Gegenstimmen kamen aus der CDU, der AfD und Teilen der FDP. 
Stadtrat Danny Przisambor zeigt sich fassungslos:
„Zurück in die Steinzeit“ drängt sich hier auf. Modern und für Touristen interessant? Wohl eher nicht. 5G und FlatRate hat heute jeder als Gegenargument, geht weit an der Realität vorbei. Vielleicht ein Generationenthema? In dem vorberatenden Ausschuss gab es keine Kritik. Dort hätte die Inhaltsdiskussion aber geführt werden müssen! Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit!“ 
„Gerade W-LAN an touristischen Punkten wäre eine Aufwertung unserer Stadt. Leider wurde dies so nicht gesehen. Viele kleine Städte haben bereits freies WLAN. Seit Jahren kämpft die Stadt um Attraktivität für junge Menschen und für die Erschließung eines digitalen Arbeitsmarktes. Plauen hat die Chance verpasst. “ so Stadtrat Lars Gruber. 
 

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