Nachrichten zum Thema Fraktion

16.04.2021 in Fraktion

Beschluss des Haushaltes der Stadt Plauen für 2021/22

 

Spd/Grüne/Initiative-Fraktion setzten sich mit Beteiligungskonzepten mehr Transparenz durch

 

Am 15.04.2021 wurde in der Festhalle erneut über den Haushalt der Stadt Plauen abgestimmt und nun rechtssicher beschlossen.

Juliane Pfeil begrüßt die gefassten Beschlüsse, im nun rechtsicheren Haushalt. Der Fraktion war im Besonderen die Weiterfinanzierung der Streetworkerstelle im Innenstadtbereich, die Schaffung einer Klima-AG, sowie mehr Transparenz bei den Kosten für die Großprojekte des Modellkommune wichtig. Hierzu führt Sie weiter aus: „Uns als SPD-Grüne-Initiative-Fraktion liegen die kleinen innovativen Projekte am Herzen. Hier muss sichergestellt werden, das diese nicht von den großen Bauprojekten verdrängt werden und auch die Folgekosten für die Stadt Plauen im Rahmen bleiben.

Mehr als bedauerlich empfinden wir als Fraktion das negative Abstimmungsverhalten des Stadtrates für den eingebrachten Antrag zur Deckelung der Krippenbeiträge und der Finanzmittel für das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage. Hier erwarten wir auch noch eine Stellungnahme des Oberbürgermeisterkandidaten und aktuellen Bürgermeisters Steffen Zenner, wie er zum Antrag seiner Partei steht und wie er gedenkt den Imageschaden für die Stadt Plauen zu beheben!“

Eric Holtschke zeigt sich erleichtert über den Ausgang des Haushaltsbeschlusses und führt aus: “Unsere Änderungsanträge zu den Anträgen der CDU-Fraktion zum Wohle aller in Plauen ansässigen Vereine brachte nun Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil für die SPD-Grüne-Initiative-Fraktion ein. Wir wollen, dass es allen Vereinen in unserer Stadt gut geht.“

02.12.2020 in Fraktion

Verschönerungsarbeiten am Albertplatz gehen weiter

 
Eric Holtschke

Anfang September folgte die neu gewählte Baubürgermeisterin Kerstin Wolf neben Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Plauen der Einladung der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion zu einer Begehung des Areals am Albertplatz. Beim Vor-Ort-Termin konnten wesentliche Anregungen mitgenommen und die daran anschließende Umsetzung geplant werden.

Zu diesen Umsetzungen wurde seitens der Stadtverwaltung nun ein konkreter Zeitplan bekannt. Dieser sieht zunächst die Sanierung der Wand am Rondell vor. Diese Arbeiten wurden bereits beauftragt und werden im Frühjahr 2021 durchgeführt. Ebenso ist im Frühjahr 2021 geplant, die Bepflanzung des Brunnenbeetes zu erneuern. Vorgesehen ist eine reichblühende Mischpflanzung aus Gräsern und Stauden. Derzeit ist die Stadt Plauen bemüht, die Entwässerung der Brunnenfläche zu verbessern. Hierzu ist die Freilegung des Brunnenablaufes erforderlich, welches in den nächsten zwei Wochen erfolgen soll.
 
Weiterhin soll der Bereich rund um das Beet eine neue Beleuchtung erhalten. Da die Parkanlage unter Denkmalschutz steht, müssen die geplanten Maßnahmen zunächst mit dem Denkmalschutz abgestimmt werden.

Baubürgermeisterin Kerstin Wolf dazu: „Wir gehen davon aus, dass wir die Umsetzung der Aufwertung mit den finanziellen Mitteln, die uns in diesem Jahr noch zur Verfügung stehen, bis zum Frühsommer 2021 weitgehend realisieren können.“

Bereits zum jetzigen Zeitpunkt konnte erreicht werden, dass das Ordnungsamt das Gebiet intensiver bestreift. Des Weiteren wurden neue Mülleimer sowie Hundekottüten installiert und die Sitzgelegenheiten gesäubert. Durch die Mitarbeiter der Baumpflege ist eine Baumschau erfolgt, nötige Rückschnitte werden jetzt im Winter nach der Vogelbrutzeit erfolgen.

Stadtrat Eric Holtschke dankt der Baubürgermeisterin und ihrem Team für die positive und vertrauensvolle Zusammenarbeit. „Denkanstoß für das Projekt lieferten Bürgermeinungen in den sozialen Medien, die wir gemeinsam aufgegriffen haben und lösen wollten. Ich freue mich, dass wir bereits ganz konkrete und sichtbare Punkte am Albertplatz verbessern konnten und weitere Verschönerungen folgen werden.“

17.11.2020 in Fraktion

Zurück in die Steinzeit - Stadtrat lehnt öffentliches W-Lan ab

 

Zur Stadtratssitzung am 17.11.2020 wurde eine Vorlage der Verwaltung zum Aufbau eines öffentlichen W-Lan in der Stadt Plauen knapp abgelehnt. Diese Gegenstimmen kamen aus der CDU, der AfD und Teilen der FDP. 
Stadtrat Danny Przisambor zeigt sich fassungslos:
„Zurück in die Steinzeit“ drängt sich hier auf. Modern und für Touristen interessant? Wohl eher nicht. 5G und FlatRate hat heute jeder als Gegenargument, geht weit an der Realität vorbei. Vielleicht ein Generationenthema? In dem vorberatenden Ausschuss gab es keine Kritik. Dort hätte die Inhaltsdiskussion aber geführt werden müssen! Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit!“ 
„Gerade W-LAN an touristischen Punkten wäre eine Aufwertung unserer Stadt. Leider wurde dies so nicht gesehen. Viele kleine Städte haben bereits freies WLAN. Seit Jahren kämpft die Stadt um Attraktivität für junge Menschen und für die Erschließung eines digitalen Arbeitsmarktes. Plauen hat die Chance verpasst. “ so Stadtrat Lars Gruber. 
 

06.11.2020 in Fraktion

Karl- Marx braucht mehr Platz - SGI-Fraktion stellt Antrag zur Erweiterung

 

An der Karl-Marx Grundschule fehlt es an Platz. Laut der fortgeschriebenen Schulnetzplanung des Vogtlandkreises werden die Schülerzahlen in der Stadt Plauen weiter steigen. Die Grundschule ist laut Plan mit 6-Zügen (Klassen) vorgesehen. Mit der Generalsanierung wurde sie allerdings mit 4 Zügen ausgelegt.

Laut Auskunft der Stadtverwaltung haben ebenso Neundorf und Jößnitz einen Bedarf zur  Kapazitätserweiterung angemeldet. Die Stadt Plauen ist hier in der Pflicht Lösungen zu finden. Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil dazu: " Wir müssen auf die steigende Kinderzahlen reagieren. Es kann nicht sein, dass sowohl Gebäude, als auch Lehrkräfte an ihre Grenzen kommen und die Schülerinnen und Schüler keinen adäquaten Schulraum haben. Ebenso wird es von Bedeutung sein, die weniger nachgefragten Schulstandorte am Leben zu erhalten."

"In den anstehenden Haushaltsverhandlungen wird es unser erklärtes Zielsein, den Kindern und deren Bildung in Plauen die oberste Priorität einzuräumen" so Pfeil abschließend.

15.10.2020 in Fraktion

Gerd Steffen folgt als Stadtrat auf Benjamin Zabel

 
Gerd Steffen

15.10.2020

Wir beglückwünschen Benjamin Zabel zur Wahl als 2. Bevollmächtigter der IG-Metall Zwickau. Aufgrund dieser zeitlich stark fordernden beruflichen Situation hat Benjamin Zabel sein Stadtratsmandat niedergelegt. Wir danken Ihm auch an dieser Stelle für seinen engagierten EInsatz als ehrenamtlicher Stadtrat und Fraktionsvorsitzender und wünschen Ihm für seine neue Aufgabe alles Gute.

Für Ihn wird Gerd Steffen zur nächsten Stadtratsitzung am 20.10. 2020 nachrücken. Wir freuen uns auf die intensive Zusammenarbeit in der Fraktion und danken Gerd Steffen schon jetzt für sein Engagement.