Nachrichten zum Thema Fraktion

24.06.2022 in Fraktion

Fraktion SPD/Grüne/Initiative Plauen stellt Antrag für eine Kita-App

 
Christian Hermann

Die Stadt hat enormen Nachholbedarf beim Thema Digitalisierung in Kitas. Der Kita-Bildungsgipfel am 8.6.2022 in der Festhalle hat die Unzufriedenheit aller Beteiligten bei diesem Thema noch einmal deutlich gemacht. Dies wurde auch am 16.6.2022 im Bildungs- und Sozialausschuss bei der Diskussion zum Kita-Maßnahmenkatalog fraktionsübergreifend anerkannt.

Deshalb hat die Fraktion SPD/Grüne/Initiative Plauen die Stadtverwaltung beauftragt noch im Jahr 2022 in mindestens zwei städtischen Kitas ein Pilotprojekt zur Einführung einer Kita-App zu starten. Die flächendeckende Ausstattung aller städtischen Kitas soll dann im Zuge des kommenden Doppelhaushalts 2023/2024 ermöglicht werden.

Stadtrat Christian Hermann benennt die Vorteile: „Unser Ziel ist es, die Kommunikation zwischen den Eltern und Erzieher:innen zu verbessern, so dass zum Beispiel eine komfortable und flexible Abstimmung zur Anwesenheitsplanung erfolgen kann. Aber auch viel Zettelwirtschaft kann damit abgelöst werden z.B. für Abholgenehmigungen, zur Planung von Veranstaltungen und auch der Entwicklungsdokumentation. Vorbild kann hier die erfolgreiche Umsetzung in der Kita ‚Marienkäfer‘ Großfriesen sein.“

Mit diesem Pilotprojekt in 2022 besteht zum einen die Möglichkeit, spezifische Anforderungen in der Praxis festzustellen. Zum anderen kann dies so auch noch in das Modellprojekt „flexiblere Kita-Betreuungszeiten“ integriert werden, wo eine individuelle Anwesenheitsplanung notwendig ist.

18.02.2022 in Fraktion

SPD/Grüne/Initiative  fordert Digital-Strategie ein

 

Ein erster Schritt hin zu einer ganzheitlichen Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung und ihrer angegliederten Bereiche konnte am Mittwoch mit einem Antrag der Fraktion aus SPD, Grüne und Initiative im Verwaltungsausschuss erreicht werden. Die Erarbeitung einer solchen Strategie ist für den Prozess der digitalen Transformationen, in dem sich die Gesellschaft befindet, unabdingbar. Dabei soll Digitalisierung aber nicht nur mit dem Ausbau der IT-Infrastruktur gleichgesetzt werden.

In dem Antrag forderte die Fraktion die Verwaltung dazu auf, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die eine konzeptionelle Vorarbeit mit zeitlichen Vorgaben unter Berücksichtigung künftiger Kosten zur Digital-Strategie leistet, um sie daran anschließend zielgerichtet umzusetzen. In dieser Arbeitsgruppe sollen alle relevanten Akteure beteiligt werden. Hierzu führt der Fraktionsvorsitzende Eric Holtschke aus: „Besonderes Augenmerk richtet die Fraktion dabei auf den zielgerichteten Ausbau der Digitalisierung in den Schulen. Hierfür möchten wir die Schüler-, Eltern- und Lehrerschaft ebenso beteiligen wie Fördervereine, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie den Digitalisierungskoordinator der Stadt. Unser Ziel hierbei ist die gleichwertige Digitalisierung der schulischen Arbeit für alle Schulen.“

Stadtrat Christian Hermann: „Ich freue mich, dass unser Antrag zur Digitalstrategie jetzt fraktionsübergreifend und auch bei der Verwaltung Unterstützung erhalten hat. Unsere Fraktion hat bereits seit 2017 wiederholt darauf gedrungen, das Thema stärker in den Fokus zu nehmen. Wichtig ist uns, dass die vielen guten und innovativen Ideen auch in eine ganzheitliche Digitalstrategie für die Stadt passen – da gibt es leider noch einigen Nachholbedarf in Plauen. Wir hoffen, dass jetzt zeitnah ein belastbarer Entwurf der Strategie in der geplanten Arbeitsgruppe mit interessierten Stadträten und sachkundigen Dritten beraten werden kann.“

16.02.2022 in Fraktion

Eric Holtschke übernimmt Fraktionsvorsitz

 

Zur gestrigen Fraktionssitzung wählte die Fraktion ihren neuen Fraktionsvorstand.

Eric Holtschke übernimmt den Fraktionsvorsitz. Hierzu führt er aus: „Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und die anstehenden Aufgaben als Vorsitzender der Fraktion.“

 

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Diana Zierold (Bündnis90/Die Grünen) wieder- und Lars Gruber (Initiative Plauen) neugewählt.

25.01.2022 in Fraktion

Juliane Pfeil legt ihr Stadtratsmandat nieder

 

SPD/Grüne/Initiative-Fraktion begrüßt Christian Hermann als neuen Stadtrat

Juliane Pfeil legt ihr Stadtratsmandat zum 01.02.2022 nieder. Für sie rückt Christian Hermann in den Stadtrat nach. Juliane Pfeil führt dazu aus: „Schweren Herzens habe ich mich dazu entschlossen, nach 12 Jahren mein Stadtratsmandat niederzulegen, um meinen Aufgaben als SPD-Landtagsabgeordnete und meinen familiären Verpflichtungen gerecht zu werden. Als Landtagsabgeordnete und Kreisrätin werde ich mich weiter für die Belange Plauens einsetzen.“

„Unsere gesamte Fraktion bedankt sich bei Juliane für ihr langes und intensives ehrenamtliches Engagement für Plauen und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit an anderer Stelle. Wir freuen uns Christian Hermann als Stadtrat begrüßen zu können.“ ergänzt Diana Zierold.

Mit Christian Hermann rückt ein erfahrener Kommunalpolitiker nach. Der 39-jährige Sozialdemokrat war bereits zweimal Stadtrat und dabei zuletzt stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD/Grüne-Stadtratsfraktion in der Legislatur 2014 bis 2019. Seither unterstützte er die neue Fraktion als sachkundiger Einwohner im Finanzausschuss.

11.12.2021 in Fraktion

SPD-Grüne-Initiative-Fraktion zum Austritt von André Schatz aus der Fraktion

 

Stadtrat André Schatz hat am Montag, den 15.11.2021 dem Sitzungsdienst des Rathauses seine Entscheidung mitgeteilt aus der SPD-Grüne-Initiative-Fraktion auszutreten. Konkrete Gründe für seinen Austritt hat er hierbei der Fraktion nicht mitgeteilt.

 

Wir haben die Entscheidung von André Schatz aus der Fraktion auszutreten zur Kenntnis genommen – überraschend kommt sie nicht. Grundlegende inhaltliche Differenzen konnten wir zwar nicht erkennen, zuletzt hatte er z.B. noch 8 von 13 Fraktionsanträgen zum Haushalt 2020/2021 bei der fraktionsinternen Abstimmung zugestimmt und sich bei den anderen enthalten. Aber Herr Schatz hat sich nur gering in die Fraktionsarbeit eingebracht, was auch bereits wiederholt zu Kritik durch die übrigen Fraktionsmitglieder führte. Allein seit September 2020 wurden durch die Fraktion bzw. deren Stadträte 8 Anträge und über 25 Anfragen an den Oberbürgermeister gestellt mit konkreten Fragen und Initiativen Veränderungen in der Stadt auf den Weg zu bringen. Herr Schatz hat diese Möglichkeiten der Fraktionsarbeit leider nicht genutzt und auch keine Änderungen vorgeschlagen, wie er sich die Zusammenarbeit womöglich anders vorstellt. Insofern ist der Austritt nur konsequent.

 

Anregungen von Diskussionen zur Handhabung von Coronamaßnahmen fanden von Hrn. Schatz ausschließlich in den Sozialen Medien statt und waren in dieser Form nicht Teil von Fraktionssitzungen. Unseren Stadträten Intoleranz vorzuwerfen ist haltlos, da Hr. Schatz sich jederzeit mit Einbringen konnte und er für seine Haltung nicht gemaßregelt wurde. Dieses Recht steht jedem unserer Stadträte und Stadträtinnen zu, daher kann es bei jedem Thema und jeder Darstellung zu Gegenrede kommen. Das macht unsere Demokratie aus.

 

Auf Grund der pandemischen Lage hat unsere Fraktion auch den Großteil seiner Fraktionssitzungen digital ausgetragen, um jedem eine Beteiligung zu ermöglichen. Auch der Eindruck eines bestehenden Fraktionszwanges beim Abstimmungsverhalten kann unserer Fraktion nicht unterstellt werden. Dies kann man auch durchaus am bestehenden unterschiedlichen Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen und dem Stadtrat erkennen.

 

Das Ehrenamt als Kommunalpolitiker ist nicht zu unterschätzen und benötigt ein hohes Maß an zeitlichem Einsatz, das über die Anwesenheit im Stadtrat hinausgeht. Wir wünschen André Schatz auch als zukünftig fraktionsloser Stadtrat viel Kraft und Erfolg unsere Stadt mitzugestalten.