Stadtrat André Schatz hat am Montag, den 15.11.2021 dem Sitzungsdienst des Rathauses seine Entscheidung mitgeteilt aus der SPD-Grüne-Initiative-Fraktion auszutreten. Konkrete Gründe für seinen Austritt hat er hierbei der Fraktion nicht mitgeteilt.
Wir haben die Entscheidung von André Schatz aus der Fraktion auszutreten zur Kenntnis genommen – überraschend kommt sie nicht. Grundlegende inhaltliche Differenzen konnten wir zwar nicht erkennen, zuletzt hatte er z.B. noch 8 von 13 Fraktionsanträgen zum Haushalt 2020/2021 bei der fraktionsinternen Abstimmung zugestimmt und sich bei den anderen enthalten. Aber Herr Schatz hat sich nur gering in die Fraktionsarbeit eingebracht, was auch bereits wiederholt zu Kritik durch die übrigen Fraktionsmitglieder führte. Allein seit September 2020 wurden durch die Fraktion bzw. deren Stadträte 8 Anträge und über 25 Anfragen an den Oberbürgermeister gestellt mit konkreten Fragen und Initiativen Veränderungen in der Stadt auf den Weg zu bringen. Herr Schatz hat diese Möglichkeiten der Fraktionsarbeit leider nicht genutzt und auch keine Änderungen vorgeschlagen, wie er sich die Zusammenarbeit womöglich anders vorstellt. Insofern ist der Austritt nur konsequent.
Anregungen von Diskussionen zur Handhabung von Coronamaßnahmen fanden von Hrn. Schatz ausschließlich in den Sozialen Medien statt und waren in dieser Form nicht Teil von Fraktionssitzungen. Unseren Stadträten Intoleranz vorzuwerfen ist haltlos, da Hr. Schatz sich jederzeit mit Einbringen konnte und er für seine Haltung nicht gemaßregelt wurde. Dieses Recht steht jedem unserer Stadträte und Stadträtinnen zu, daher kann es bei jedem Thema und jeder Darstellung zu Gegenrede kommen. Das macht unsere Demokratie aus.
Auf Grund der pandemischen Lage hat unsere Fraktion auch den Großteil seiner Fraktionssitzungen digital ausgetragen, um jedem eine Beteiligung zu ermöglichen. Auch der Eindruck eines bestehenden Fraktionszwanges beim Abstimmungsverhalten kann unserer Fraktion nicht unterstellt werden. Dies kann man auch durchaus am bestehenden unterschiedlichen Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen und dem Stadtrat erkennen.
Das Ehrenamt als Kommunalpolitiker ist nicht zu unterschätzen und benötigt ein hohes Maß an zeitlichem Einsatz, das über die Anwesenheit im Stadtrat hinausgeht. Wir wünschen André Schatz auch als zukünftig fraktionsloser Stadtrat viel Kraft und Erfolg unsere Stadt mitzugestalten.