SPD/Grüne Fraktion fordert eine Initiative für Plauen und Region
Plauen – Vergangenen Montag, am 26.11.2018, legte sich die Bundesnetzagentur abschließend auf die Vergaberichtlinien für 5G-Frequenzen, den gegenwärtig leistungsfähigsten Mobilfunkstandard, fest. Kritik an den Rahmenbedingungen blieben bis zuletzt ungehört, insbesondere Regionen wie Plauen und das Vogtland hätten von dem neuen Standard profitieren können. Die SPD/Grüne Stadtratsfraktion fordert eine genaue Erörterung der Gegebenheiten und Chancen, um eine flächendeckende Netzabdeckung doch noch realisieren zu können.
Die Vergaberichtlinien sehen in dieser Form keine Stärkung benachteiligter Standorte vor, obwohl mit den Frequenzen die Einbindung von Regionen mit bisher unzureichender Abdeckung möglich wäre. Auch das sogenannte „nationale Roaming“ – dabei sollen Netzbetreiber untereinander eine Nutzung der Infrastruktur ermöglichen, um einen möglichst flächendeckenden Empfang zu gewährleisten – ist in den Kriterien nicht enthalten.
Hierzu Benjamin Zabel, Fraktionsführer der SPD/Grüne Stadtratsfraktion: „Es ist sehr bedauerlich, dass sich erneut nicht mit dem Problem sogenannter ‚weißer Flecken‘ – also Gebieten gänzlich ohne Empfang – auseinandergesetzt wurde. Jedoch sehen die jetzigen Richtlinien ebenso eine geringe Anzahl an Projekten vor, um speziell benannte Problemzonen zu stärken. Wir fordern die Bundesregierung auf, insbesondere ländliche Regionen bei der 5G-Vergabe zu bevorteilen. Aktuell scheint hierbei vor allem die CDU zu blockieren. Wir setzen uns auf Bundes- und Landesebene ein, dass Regionen wie das Vogtland bevorzugt erschlossen werden. Hierzu sollten sich nach unserer Auffassung auch der Plauener Stadtrat und der Kreistag positionieren.“ Weiterhin erklärte Zabel: „Es bedarf nun einer genauen Bestandsaufnahme mit den Menschen und Unternehmen vor Ort, um sowohl Breitband- wie auch Mobilfunkausbau in denjenigen Gebieten zu forcieren, in welchen ganz real ein Fehlbedarf vorherrscht. Der Wirtschaftsstandort Plauen mit seinen Arbeitsplätzen, und die Lebensqualität der Region müssen aktiv vertreten werden.“
Konkret bedeutet dies, dass die Politik auf die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, sowie der ansässigen Unternehmen eingehen muss. Das Thema der Digitalisierung wird von der SPD/Grüne Fraktion schon länger bearbeitet, eine weitere Gelegenheit zur eigenen Beteiligung findet bereits kommenden Montag, den 03.12.2018, in der Berufsakademie Plauen statt. Im mehrfach bewährten Format der öffentlichen Ideenwerkstätten soll gemeinsam an Zustand sowie Zukunft von Breitbandausbau und Digitalisierung der Stadt Plauen gearbeitet werden.
