29.09.2021 in Fraktion

SPD/Grüne/Initiative-Fraktion gratuliert dem zukünftigen Sozialbürgermeister Tobias Kämpf

Wunsch nach progressiver Politik für Plauens Einwohnerinnen und Einwohner

Die SPD/Grüne/Initiative-Fraktion gratuliert dem neugewählten zukünftigen Bürgermeister für Kultur und Soziales der Stadt Plauen zur Wahl und sagt ihm eine konstruktive Zusammenarbeit zu.

Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil: „Mit der Gestaltung unseres Kulturraumes, dem Erhalt des Theaters, aber auch die Unterstützung unserer Vereine vor Ort, sowie die bedarfsgerechte Ausgestaltung von Schulen und Betreuungsangeboten werden wir in Plauen in den kommenden Jahren vor zahlreichen Herausforderungen stehen. Die Mehrheit des Stadtrates hat sich für Tobias Kämpf ausgesprochen, der diese nun meistern können muss.

Die diesjährigen Wahlen haben gezeigt, dass sich eine Mehrheit der Menschen in Plauen eine progressiveren Politikstil wünscht. Transparenz und Bürgerbeteiligung müssen zukünftig groß-geschrieben werden, um die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und Entscheidungen erklärbar zu machen.

Offenheit für Neues und für alle Einwohnerinnen und Einwohner Plauens sind jetzt die Voraussetzungen, um die Stadt in die Zukunft zu führen. Wir hoffen diesbezüglich auch auf Impulse des neuen Sozialbürgermeisters und ein parteiübergreifendes Wirken für Plauen.

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23.07.2021 in Pressemitteilung

SPD-Kritik an Oberbürgermeister-Nein zur S-Bahn

SPD Plauen begrüßt Entscheidung für Direktverbindung nach Leipzig

Die Plauener SPD begrüßt und unterstützt die Entscheidung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ZVV) sich um eine S-Bahn-Direktverbindung von Plauen nach Leipzig zu bewerben. Dass Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer bei der Abstimmung im Zweckverband dagegen votierte, sorgt aber für Kritik. 

Christian Hermann, Co-Vorsitzender der SPD Plauen dazu: "Mit der S5X kommt man heute schon schnell und umsteigefrei von Zwickau nach Leipzig und insbesondere auch zum Flughafen Leipzig/Halle. Es ist für uns seit Jahren klar, dass auch Plauen eine solche attraktive Anbindung benötigt. Warum der Oberbürgermeister im Zweckverband gegen dieses Vorhaben gestimmt hat, ist aus langfristiger Sicht unverständlich. Bei solch einer grundsätzlichen Frage hätte der amtierende OB auch vorher die Debatte im Stadtrat suchen können und müssen."

Kreisrat Benjamin Zabel (SPD) führt weiter aus: „Ich freue mich, dass diese Entscheidung einen weiteren Beitrag für eine bessere Anbindung des Vogtlandes an die Metropolregionen und auch an den Fernverkehr bringen wird.
Nichtsdestotrotz liegt die Verantwortung für eine Anbindung des ländlichen Raums an den Fernverkehr auf Bundesebene. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Und die Kommunen, die nun Mehrkosten über den Verkehrsverbund fürchten, müssen finanziell unterstützt werden. Auch hier müssen und werden wir dranbleiben!“

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05.07.2021 in Pressemitteilung

SPD Plauen gratuliert neuem Oberbürgermeister

Wahlergebnis zeigt Mehrheit für Veränderungen

Die Plauener SPD gratuliert Steffen Zenner zur Wahl zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Plauen. Der Co-Vorsitzende Christian Hermann dazu: „Wir wünschen Steffen Zenner viel Erfolg als Oberbürgermeister und stets gute Entscheidungen zum Wohl unserer schönen Stadt. Dass er das Miteinander in der Stadtgesellschaft wieder verbessern will begrüßen wir ausdrücklich und sind gespannt auf seine konkreten Impulse dazu.“

Im zweiten Wahlgang am 4. Juli hatten rund 41,1% der Wählerinnen und Wähler für Steffen Zenner votiert. Auf Platz zwei und drei folgten Silvia Queck-Hänel mit 30,4% und Lars Buchmann mit 20,6% der Stimmen. „Dass eine Mehrheit Veränderung im Rathaus wollte ist Mahnung genug. Unsere Erwartung ist klar, dass ein Oberbürgermeister alle engagierten Menschen wertschätzt und einbindet, die sich für das Gemeinwohl unserer Stadt engagieren.“ kommentiert Hermann das Wahlergebnis.

Dass die von der SPD Plauen unterstützte Kandidatin Silvia Queck-Hänel sich am Ende nicht durchsetzen konnte bedauert Co-Vorsitzende Maria Koch sehr, blickt aber nach vorn: „Silvia Queck-Hänel hat viele Menschen motiviert und begeistert. Wir werden in den kommenden Wochen die Wahl auswerten und sicher viele Gespräche führen, wie wir diese positive Dynamik weiterführen können.“

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16.04.2021 in Fraktion

Beschluss des Haushaltes der Stadt Plauen für 2021/22

Spd/Grüne/Initiative-Fraktion setzten sich mit Beteiligungskonzepten mehr Transparenz durch

Am 15.04.2021 wurde in der Festhalle erneut über den Haushalt der Stadt Plauen abgestimmt und nun rechtssicher beschlossen.

Juliane Pfeil begrüßt die gefassten Beschlüsse, im nun rechtsicheren Haushalt. Der Fraktion war im Besonderen die Weiterfinanzierung der Streetworkerstelle im Innenstadtbereich, die Schaffung einer Klima-AG, sowie mehr Transparenz bei den Kosten für die Großprojekte des Modellkommune wichtig. Hierzu führt Sie weiter aus: „Uns als SPD-Grüne-Initiative-Fraktion liegen die kleinen innovativen Projekte am Herzen. Hier muss sichergestellt werden, das diese nicht von den großen Bauprojekten verdrängt werden und auch die Folgekosten für die Stadt Plauen im Rahmen bleiben.

Mehr als bedauerlich empfinden wir als Fraktion das negative Abstimmungsverhalten des Stadtrates für den eingebrachten Antrag zur Deckelung der Krippenbeiträge und der Finanzmittel für das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage. Hier erwarten wir auch noch eine Stellungnahme des Oberbürgermeisterkandidaten und aktuellen Bürgermeisters Steffen Zenner, wie er zum Antrag seiner Partei steht und wie er gedenkt den Imageschaden für die Stadt Plauen zu beheben!“

Eric Holtschke zeigt sich erleichtert über den Ausgang des Haushaltsbeschlusses und führt aus: “Unsere Änderungsanträge zu den Anträgen der CDU-Fraktion zum Wohle aller in Plauen ansässigen Vereine brachte nun Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil für die SPD-Grüne-Initiative-Fraktion ein. Wir wollen, dass es allen Vereinen in unserer Stadt gut geht.“

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01.03.2021 in Pressemitteilung

SPD Plauen besteht auf Perspektive für Grundschul- & Kita-Öffnungen

Öffnung mit guter Test- und Impfstrategie auch bei erhöhter Inzidenz machbar

Die Plauener Sozialdemokraten fordern mit Nachdruck eine Perspektive für die Öffnung insbesondere von Grundschulen und Kitas. Der Co-Vorsitzende Christian Hermann dazu: “Die aktuellen Proteste der Plauener Elternschaft zur Schul- und Kita-Schließung sind absolut nachvollziehbar. Es ist schwer zu ertragen wie der Landrat hier Vertrauen verspielt. Am Mittwoch liest man noch es gäbe keine Aussage zur drohenden Wiederschließung und dann gibt es einen Tag später die vorgezogene Schließung ohne eine Perspektive zu geben wie es weitergeht.“

In einer verbesserten Test- & Impfstrategie sehen die Sozialdemokraten eine solche Perspektive. Dass Lehrer und Erzieher bei der Impfung nun vorgezogen wurden, sei dafür der erste wichtige Schritt. Zusätzlich braucht es eine umfassendere Schnelltest-Strategie, wie auch von SPD-Chef und Wirtschaftsminister Martin Dulig gefordert. „Dass jetzt kostenfreie Corona-Tests für einen Haarschnitt möglich sind, aber die Bildung und soziale Teilhabe von Kindern auf der Strecke bleibt, ist für mich nicht akzeptabel.“ so Hermann weiter.

Der 38-jährige warnt gleichzeitig vor Instrumentalisierung des Protests: „Die meisten Wortmeldungen aus der Elternschaft sind zum Glück konstruktiv. Aber leider gibt es auch Stimmen, die die Gefährlichkeit des Virus noch immer leugnen und grundsätzlich Schutzmaßnahmen und einfachste Hygieneregeln ablehnen. Da sollte jeder kritisch hinschauen.“

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