05.07.2021 in Pressemitteilung
SPD Plauen gratuliert neuem Oberbürgermeister
Wahlergebnis zeigt Mehrheit für Veränderungen
Die Plauener SPD gratuliert Steffen Zenner zur Wahl zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Plauen. Der Co-Vorsitzende Christian Hermann dazu: „Wir wünschen Steffen Zenner viel Erfolg als Oberbürgermeister und stets gute Entscheidungen zum Wohl unserer schönen Stadt. Dass er das Miteinander in der Stadtgesellschaft wieder verbessern will begrüßen wir ausdrücklich und sind gespannt auf seine konkreten Impulse dazu.“
Im zweiten Wahlgang am 4. Juli hatten rund 41,1% der Wählerinnen und Wähler für Steffen Zenner votiert. Auf Platz zwei und drei folgten Silvia Queck-Hänel mit 30,4% und Lars Buchmann mit 20,6% der Stimmen. „Dass eine Mehrheit Veränderung im Rathaus wollte ist Mahnung genug. Unsere Erwartung ist klar, dass ein Oberbürgermeister alle engagierten Menschen wertschätzt und einbindet, die sich für das Gemeinwohl unserer Stadt engagieren.“ kommentiert Hermann das Wahlergebnis.
Dass die von der SPD Plauen unterstützte Kandidatin Silvia Queck-Hänel sich am Ende nicht durchsetzen konnte bedauert Co-Vorsitzende Maria Koch sehr, blickt aber nach vorn: „Silvia Queck-Hänel hat viele Menschen motiviert und begeistert. Wir werden in den kommenden Wochen die Wahl auswerten und sicher viele Gespräche führen, wie wir diese positive Dynamik weiterführen können.“
16.04.2021 in Fraktion
Beschluss des Haushaltes der Stadt Plauen für 2021/22
Spd/Grüne/Initiative-Fraktion setzten sich mit Beteiligungskonzepten mehr Transparenz durch
Am 15.04.2021 wurde in der Festhalle erneut über den Haushalt der Stadt Plauen abgestimmt und nun rechtssicher beschlossen.
Juliane Pfeil begrüßt die gefassten Beschlüsse, im nun rechtsicheren Haushalt. Der Fraktion war im Besonderen die Weiterfinanzierung der Streetworkerstelle im Innenstadtbereich, die Schaffung einer Klima-AG, sowie mehr Transparenz bei den Kosten für die Großprojekte des Modellkommune wichtig. Hierzu führt Sie weiter aus: „Uns als SPD-Grüne-Initiative-Fraktion liegen die kleinen innovativen Projekte am Herzen. Hier muss sichergestellt werden, das diese nicht von den großen Bauprojekten verdrängt werden und auch die Folgekosten für die Stadt Plauen im Rahmen bleiben.
Mehr als bedauerlich empfinden wir als Fraktion das negative Abstimmungsverhalten des Stadtrates für den eingebrachten Antrag zur Deckelung der Krippenbeiträge und der Finanzmittel für das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage. Hier erwarten wir auch noch eine Stellungnahme des Oberbürgermeisterkandidaten und aktuellen Bürgermeisters Steffen Zenner, wie er zum Antrag seiner Partei steht und wie er gedenkt den Imageschaden für die Stadt Plauen zu beheben!“
Eric Holtschke zeigt sich erleichtert über den Ausgang des Haushaltsbeschlusses und führt aus: “Unsere Änderungsanträge zu den Anträgen der CDU-Fraktion zum Wohle aller in Plauen ansässigen Vereine brachte nun Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil für die SPD-Grüne-Initiative-Fraktion ein. Wir wollen, dass es allen Vereinen in unserer Stadt gut geht.“
01.03.2021 in Pressemitteilung
SPD Plauen besteht auf Perspektive für Grundschul- & Kita-Öffnungen
Öffnung mit guter Test- und Impfstrategie auch bei erhöhter Inzidenz machbar
Die Plauener Sozialdemokraten fordern mit Nachdruck eine Perspektive für die Öffnung insbesondere von Grundschulen und Kitas. Der Co-Vorsitzende Christian Hermann dazu: “Die aktuellen Proteste der Plauener Elternschaft zur Schul- und Kita-Schließung sind absolut nachvollziehbar. Es ist schwer zu ertragen wie der Landrat hier Vertrauen verspielt. Am Mittwoch liest man noch es gäbe keine Aussage zur drohenden Wiederschließung und dann gibt es einen Tag später die vorgezogene Schließung ohne eine Perspektive zu geben wie es weitergeht.“
In einer verbesserten Test- & Impfstrategie sehen die Sozialdemokraten eine solche Perspektive. Dass Lehrer und Erzieher bei der Impfung nun vorgezogen wurden, sei dafür der erste wichtige Schritt. Zusätzlich braucht es eine umfassendere Schnelltest-Strategie, wie auch von SPD-Chef und Wirtschaftsminister Martin Dulig gefordert. „Dass jetzt kostenfreie Corona-Tests für einen Haarschnitt möglich sind, aber die Bildung und soziale Teilhabe von Kindern auf der Strecke bleibt, ist für mich nicht akzeptabel.“ so Hermann weiter.
Der 38-jährige warnt gleichzeitig vor Instrumentalisierung des Protests: „Die meisten Wortmeldungen aus der Elternschaft sind zum Glück konstruktiv. Aber leider gibt es auch Stimmen, die die Gefährlichkeit des Virus noch immer leugnen und grundsätzlich Schutzmaßnahmen und einfachste Hygieneregeln ablehnen. Da sollte jeder kritisch hinschauen.“
27.02.2021 in Pressemitteilung
SPD Plauen unterstützt Silvia Queck-Hänel im Wahlkampf um das Amt der Oberbürgermeisterin
Der SPD Ortsverein Plauen unterstützt die Kandidatur von Silvia Queck-Hänel und wird keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Diese Entscheidung fiel nun abschließend nachdem am Mittwoch eine Mitgliederbefragung im Ortsverein endete, bei der sich über 90% der abgegebenen Stimmen für die Unterstützung aussprachen.
Die Co-Vorsitzende der SPD Plauen Maria Koch dazu: “Ich freue mich sehr über die Unterstützung der Mitglieder. Nicht nur ihre aufgeschlossene und durchsetzungsfähige Art sind sehr überzeugend. Auch Ihre zukunftsorientierte und innovative Herangehensweise an wichtige Themen der Stadt, insbesondere Bürgerbeteiligung, Digitalisierung und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt stimmt umfangreich mit den Zielen der SPD Plauen überein. Dass sie dafür auch noch auf langjährige Erfahrung auch aus anderen Städten und Stadtverwaltungen zurückgreifen kann spricht umso mehr für sie. Dieses Angebot kann keiner der anderen Kandidaten vorweisen und ist eine echte Chance für einen grundsätzlichen Wechsel an der Rathausspitze.”
Silvia Queck-Hänel nutzte einen weiteren digitalen SPD-Stammtisch am vergangenen Dienstag um Details ihres Wahlprogrammes vorzustellen und noch einmal um Unterstützung zu werben. In den letzten Monaten hatten über dieses Format trotz der Corona-Einschränkungen neben dem Vorstand auch viele Mitglieder die Chance genutzt die Kandidatin und ihre Pläne kennenzulernen.
21.01.2021 in Pressemitteilung
"Gewerbeflächen-Elend nicht schönreden!"
SPD Plauen kritisiert jahrelange Planlosigkeit
Die Plauener SPD ärgert sich über die beschönigende Darstellung zur Plauener Gewerbeflächensituation. In der IHK-Studie zum Städtevergleich (siehe Freie Presse Bericht vom 21.01.2021) landet die Stadt Plauen mit angeblich ca. 21 ha "verfügbarer Gewerbefläche" auf Platz 2 von 18 Städten der Region Südwestsachsen. Der Plauener SPD Co-Vorsitzende Christian Hermann ist entsetzt über die Darstellung: "Tatsächlich sind aktuell kaum nennenswerte Gewerbeflächen in Plauen verfügbar. Schon seit Jahren hat Plauen keine größeren Gewerbeflächen mehr zu bieten. Der Investitionsboom aufgrund der niedrigen Zinsen ging massiv an Plauen vorbei. Will man im Rathaus das Gewerbeflächen-Elend etwa noch schönreden?"
Auf SPD-Nachfrage bei der IHK stammt die Zahl von 21 ha "verfügbarer Gewerbefläche" aus der Gewerbeflächendatenbank der Wirtschaftsförderung Sachsen (https://immobilien.standort-sachsen.de), die von den Kommunen selbst gepflegt wird. Darin enthalten sind z.B. allein rund 13 ha des Gewerbegebiets Oberlosa 1, dessen Erschließung überhaupt erst 2021 beginnen soll und planmäßig bis 2022 dauert. Und auch die Darstellung der Restflächen der vorhandenen Gewerbegebiete hat wenig mit der tatsächlichen Lage zu tun, da dort nahezu alle Flächen bereits vermarktet sind.
Und für die Zukunft sieht Hermann leider auch keine Besserung. Ein bereits 2016 von der SPD im Stadtrat beantragtes umfassendes Gewerbeflächenentwicklungskonzept liegt noch immer nicht vor. Dazu wurde, nach jahrelangem Zuständigkeitsstreit im Rathaus, nun im vorigen Jahr ein externes Büro mit der Konzepterarbeitung beauftragt. Die für November 2020 angekündigte Vorstellung im Wirtschaftsförderungsausschuss fand allerdings bis heute nicht statt.
Hermann sieht die Verantwortung bei Oberbürgermeister Oberdorfer und den Bürgermeistern Zenner und Sárkozy (bis 2020): "Spätestens beim Aufkommen der Probleme mit Oberlosa 1 hätte man die weitere Gewerbeflächenentwicklung zur Chefsache machen müssen. Deswegen haben wir als SPD das seit 2016 ja auch immer wieder eingefordert. Leider aber lässt die Rathausspitze bis heute das Thema lustlos rumdümpeln. So ist zu befürchten, dass wieder 15 Jahre bis zur nächsten größeren Erschließung vergehen."
