15.10.2020 in Fraktion
15.10.2020
Wir beglückwünschen Benjamin Zabel zur Wahl als 2. Bevollmächtigter der IG-Metall Zwickau. Aufgrund dieser zeitlich stark fordernden beruflichen Situation hat Benjamin Zabel sein Stadtratsmandat niedergelegt. Wir danken Ihm auch an dieser Stelle für seinen engagierten EInsatz als ehrenamtlicher Stadtrat und Fraktionsvorsitzender und wünschen Ihm für seine neue Aufgabe alles Gute.
Für Ihn wird Gerd Steffen zur nächsten Stadtratsitzung am 20.10. 2020 nachrücken. Wir freuen uns auf die intensive Zusammenarbeit in der Fraktion und danken Gerd Steffen schon jetzt für sein Engagement.
29.09.2020 in Pressemitteilung
Mehrheitlich spricht sich die SGI-Fraktion für das ehemalige Brandschutzamt aus, allerdings ohne die umfangreichen Pläne für die Erweiterung von Bus-Parkplätzen. Ein wichtiger Entscheidungspunkt ist für uns die Möglichkeit eines pädagogischen Betreuungskonzeptes, welches das durch die Anbindung an das Vogtlandmuseum dem Thema ein solides Fundament ermöglichen sollte. Eine pädagogische Begleitung der Ausstellung ist durch die Mitarbeiter der Touristeninformation nicht leistbar, sollte der Neubau an der Melanchtonstraße umgesetzt werden. Für uns stehen auch die Nutzung schon bestehender Räume mit bereits vorhandenen Ausbauplänen und der sorgsame Umgang mit den städtischen Finanzen gerade in der aktuellen gesellschaftlichen Situation ein verantwortungsvolles Handeln dar.
07.07.2020 in Fraktion
09.06.2020 in Pressemitteilung
Nach 7 Jahren beschließt der Stadtrat einstimmig die Realisierung
Vor 7 Jahren, am 14.05.2013, hat Stadtrat Bernd Stubenrauch zum ersten Mal den Vorschlag zu einen Caravanstellplatz am Neustadtplatz öffentlich gemacht. In der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde eine entsprechende Vorlage nun endlich beschlossen.
Demnach wird die Verwaltung 8 Standard-Reisemobilstellplätze planen, ein Betreiberkonzept erarbeiten und eine entsprechende Toilette errichten. Stadtrat und Initiator Bernd Stubenrauch (SPD) dazu: „Mit Campingmöglichkeiten kann die Stadt Plauen eine neue touristische Attraktion schaffen.“
Die SPD/Grüne/Initiative-Fraktion hofft nun auf eine zeitnahe Umsetzung. Gerade die letzten Wochen und der bevorstehende „Corona-Sommer“ haben gezeigt, dass der wohnortnahe Urlaub gefragter ist, denn je. „Wir haben sieben Jahre für die Realisierung dieses Vorhabens gekämpft, nun darf die Umsetzung nicht ebenso lang dauern." so Stubenrauch abschließend.
29.05.2020 in Pressemitteilung
Im Finanzausschuss am 28. Mai 2020 wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion im Stadtrat der Stadt Plauen beschlossen. Dieser fordert den Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer auf, sich in den laufenden Verhandlungen der kommunalen Spitzenverbände mit der sächsischen Staatsregierung für kostenlose wöchentliche Tests der Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertages- und Horteinrichtungen der Stadt Plauen einzusetzen.
Ein abweichender Antrag einer anderen Ratsfraktion sah vor, dass die Finanzierung der Tests durch die Stadt und möglicherweise über noch nicht bestehende Förderprogramme erfolgen soll. „Eine Finanzierung durch die Stadt ist nicht möglich. Deswegen haben wir den Oberbürgermeister aufgefordert, die Finanzierung durch die Staatsregierung abzusichern. Die Tests sind notwendig, denn der tägliche enge Kontakt zwischen den Erzieherinnen und Erziehern und Kindern stellt diese vor ein besonderes Infektionsrisiko. Kostenfreie, regelmäßige Tests werden bereits für die Lehrer bereitgestellt, wir sehen diesen Bedarf auch beim Kita- und Hortpersonal.
An dieser Stelle haben wir uns auch für den starken Einsatz der Erzieherinnen und Erzieher in der Corona-Pandemie bedankt. Sowohl im Notbetrieb als auch im Rahmen der schnellen Wiederherstellung eines Regelangebots haben die Beschäftigten in den Kitas einen außerordentlichen guten Job gemacht. Bis der Virus
besiegt ist, sollten Freistaat und die Kommunen die Arbeitsbedingungen sicher und verantwortungsvoll gestalten. Dies unterstützt auch die Position der Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD), die sich bereits seit längerem für eine Finanzierung der Tests für Erzieher stark macht.“, so SPD-Stadtrat Benjamin Zabel.
Der Apell wurde einstimmig im Finanzausschuss angenommen. Der Oberbürgermeister hat zugesagt, der Forderung nun in dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag und den laufenden Verhandlungen mit der Staatsregierung Nachdruck zu verleihen.