
Die Plauener SPD-Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil stellt sich gegen eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergarten,
„Die Elternbeiträge dürfen nicht weiter steigen. Deswegen stellt sich die SPD im Stadtrat auch konsequent gegen die Erhöhung. Auch wenn die finanzielle Lage angespannt ist – eine Erhöhung um 20 Prozent ist eine Frechheit gegenüber den Eltern. Gerade mit Blick auf die massive Erhöhung schon im letzten Jahr. Die höheren Kosten vor allem bei jungen Familien abzuladen ist das Gegenteil von generationengerechter Politik.“
Mit Blick auf die angespannte Finanzlage der Kommunen macht Pfeil deutlich: „Wir müssen die Finanzierung der Kitas im Speziellen und der Kommunen im Allgemeinen neu regeln. Das haben wir beim Haushaltsbeschluss im Landtag vereinbart – und das werden wir auch tun. Dafür brauchen wir aber Spielräume, die wir aus meiner Sicht nur mit Krediten haben werden. Hier muss die CDU dann Farbe bekennen! Man kann nicht ständig aus angeblicher Generationengerechtigkeit ideologisch gegen notwendige Kredite sein und gleichzeitig jüngeren Generationen das Leben mit höheren Kosten immer schwerer machen." Eine geplante Resolution des Stadtrats zur Unterstützung dieses Anliegens begrüßt Pfeil – mit einer klaren Erwartung: „Sie muss beim Kultusminister Conrad Clemens (CDU) landen – denn dort liegt die politische Verantwortung.“
