11.12.2021 in Fraktion

SPD-Grüne-Initiative-Fraktion zum Austritt von André Schatz aus der Fraktion

 

Stadtrat André Schatz hat am Montag, den 15.11.2021 dem Sitzungsdienst des Rathauses seine Entscheidung mitgeteilt aus der SPD-Grüne-Initiative-Fraktion auszutreten. Konkrete Gründe für seinen Austritt hat er hierbei der Fraktion nicht mitgeteilt.

 

Wir haben die Entscheidung von André Schatz aus der Fraktion auszutreten zur Kenntnis genommen – überraschend kommt sie nicht. Grundlegende inhaltliche Differenzen konnten wir zwar nicht erkennen, zuletzt hatte er z.B. noch 8 von 13 Fraktionsanträgen zum Haushalt 2020/2021 bei der fraktionsinternen Abstimmung zugestimmt und sich bei den anderen enthalten. Aber Herr Schatz hat sich nur gering in die Fraktionsarbeit eingebracht, was auch bereits wiederholt zu Kritik durch die übrigen Fraktionsmitglieder führte. Allein seit September 2020 wurden durch die Fraktion bzw. deren Stadträte 8 Anträge und über 25 Anfragen an den Oberbürgermeister gestellt mit konkreten Fragen und Initiativen Veränderungen in der Stadt auf den Weg zu bringen. Herr Schatz hat diese Möglichkeiten der Fraktionsarbeit leider nicht genutzt und auch keine Änderungen vorgeschlagen, wie er sich die Zusammenarbeit womöglich anders vorstellt. Insofern ist der Austritt nur konsequent.

 

Anregungen von Diskussionen zur Handhabung von Coronamaßnahmen fanden von Hrn. Schatz ausschließlich in den Sozialen Medien statt und waren in dieser Form nicht Teil von Fraktionssitzungen. Unseren Stadträten Intoleranz vorzuwerfen ist haltlos, da Hr. Schatz sich jederzeit mit Einbringen konnte und er für seine Haltung nicht gemaßregelt wurde. Dieses Recht steht jedem unserer Stadträte und Stadträtinnen zu, daher kann es bei jedem Thema und jeder Darstellung zu Gegenrede kommen. Das macht unsere Demokratie aus.

 

Auf Grund der pandemischen Lage hat unsere Fraktion auch den Großteil seiner Fraktionssitzungen digital ausgetragen, um jedem eine Beteiligung zu ermöglichen. Auch der Eindruck eines bestehenden Fraktionszwanges beim Abstimmungsverhalten kann unserer Fraktion nicht unterstellt werden. Dies kann man auch durchaus am bestehenden unterschiedlichen Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen und dem Stadtrat erkennen.

 

Das Ehrenamt als Kommunalpolitiker ist nicht zu unterschätzen und benötigt ein hohes Maß an zeitlichem Einsatz, das über die Anwesenheit im Stadtrat hinausgeht. Wir wünschen André Schatz auch als zukünftig fraktionsloser Stadtrat viel Kraft und Erfolg unsere Stadt mitzugestalten.

29.09.2021 in Fraktion

SPD/Grüne/Initiative-Fraktion gratuliert dem zukünftigen Sozialbürgermeister Tobias Kämpf

 
Juliane Pfeil/Foto: Julia Hauswald

Wunsch nach progressiver Politik für Plauens Einwohnerinnen und Einwohner

Die SPD/Grüne/Initiative-Fraktion gratuliert dem neugewählten zukünftigen Bürgermeister für Kultur und Soziales der Stadt Plauen zur Wahl und sagt ihm eine konstruktive Zusammenarbeit zu.

Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil: „Mit der Gestaltung unseres Kulturraumes, dem Erhalt des Theaters, aber auch die Unterstützung unserer Vereine vor Ort, sowie die bedarfsgerechte Ausgestaltung von Schulen und Betreuungsangeboten werden wir in Plauen in den kommenden Jahren vor zahlreichen Herausforderungen stehen. Die Mehrheit des Stadtrates hat sich für Tobias Kämpf ausgesprochen, der diese nun meistern können muss.

Die diesjährigen Wahlen haben gezeigt, dass sich eine Mehrheit der Menschen in Plauen eine progressiveren Politikstil wünscht. Transparenz und Bürgerbeteiligung müssen zukünftig groß-geschrieben werden, um die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und Entscheidungen erklärbar zu machen.

Offenheit für Neues und für alle Einwohnerinnen und Einwohner Plauens sind jetzt die Voraussetzungen, um die Stadt in die Zukunft zu führen. Wir hoffen diesbezüglich auch auf Impulse des neuen Sozialbürgermeisters und ein parteiübergreifendes Wirken für Plauen.

23.07.2021 in Pressemitteilung

SPD-Kritik an Oberbürgermeister-Nein zur S-Bahn

 
Christian Hermann / Foto: marcografie

SPD Plauen begrüßt Entscheidung für Direktverbindung nach Leipzig

Die Plauener SPD begrüßt und unterstützt die Entscheidung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ZVV) sich um eine S-Bahn-Direktverbindung von Plauen nach Leipzig zu bewerben. Dass Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer bei der Abstimmung im Zweckverband dagegen votierte, sorgt aber für Kritik. 

Christian Hermann, Co-Vorsitzender der SPD Plauen dazu: "Mit der S5X kommt man heute schon schnell und umsteigefrei von Zwickau nach Leipzig und insbesondere auch zum Flughafen Leipzig/Halle. Es ist für uns seit Jahren klar, dass auch Plauen eine solche attraktive Anbindung benötigt. Warum der Oberbürgermeister im Zweckverband gegen dieses Vorhaben gestimmt hat, ist aus langfristiger Sicht unverständlich. Bei solch einer grundsätzlichen Frage hätte der amtierende OB auch vorher die Debatte im Stadtrat suchen können und müssen."

Kreisrat Benjamin Zabel (SPD) führt weiter aus: „Ich freue mich, dass diese Entscheidung einen weiteren Beitrag für eine bessere Anbindung des Vogtlandes an die Metropolregionen und auch an den Fernverkehr bringen wird.
Nichtsdestotrotz liegt die Verantwortung für eine Anbindung des ländlichen Raums an den Fernverkehr auf Bundesebene. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Und die Kommunen, die nun Mehrkosten über den Verkehrsverbund fürchten, müssen finanziell unterstützt werden. Auch hier müssen und werden wir dranbleiben!“

05.07.2021 in Pressemitteilung

SPD Plauen gratuliert neuem Oberbürgermeister

 

Wahlergebnis zeigt Mehrheit für Veränderungen

 

Die Plauener SPD gratuliert Steffen Zenner zur Wahl zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Plauen. Der Co-Vorsitzende Christian Hermann dazu: „Wir wünschen Steffen Zenner viel Erfolg als Oberbürgermeister und stets gute Entscheidungen zum Wohl unserer schönen Stadt. Dass er das Miteinander in der Stadtgesellschaft wieder verbessern will begrüßen wir ausdrücklich und sind gespannt auf seine konkreten Impulse dazu.“

Im zweiten Wahlgang am 4. Juli hatten rund 41,1% der Wählerinnen und Wähler für Steffen Zenner votiert. Auf Platz zwei und drei folgten Silvia Queck-Hänel mit 30,4% und Lars Buchmann mit 20,6% der Stimmen. „Dass eine Mehrheit Veränderung im Rathaus wollte ist Mahnung genug. Unsere Erwartung ist klar, dass ein Oberbürgermeister alle engagierten Menschen wertschätzt und einbindet, die sich für das Gemeinwohl unserer Stadt engagieren.“ kommentiert Hermann das Wahlergebnis.

Dass die von der SPD Plauen unterstützte Kandidatin Silvia Queck-Hänel sich am Ende nicht durchsetzen konnte bedauert Co-Vorsitzende Maria Koch sehr, blickt aber nach vorn: „Silvia Queck-Hänel hat viele Menschen motiviert und begeistert. Wir werden in den kommenden Wochen die Wahl auswerten und sicher viele Gespräche führen, wie wir diese positive Dynamik weiterführen können.“

16.04.2021 in Fraktion

Beschluss des Haushaltes der Stadt Plauen für 2021/22

 

Spd/Grüne/Initiative-Fraktion setzten sich mit Beteiligungskonzepten mehr Transparenz durch

 

Am 15.04.2021 wurde in der Festhalle erneut über den Haushalt der Stadt Plauen abgestimmt und nun rechtssicher beschlossen.

Juliane Pfeil begrüßt die gefassten Beschlüsse, im nun rechtsicheren Haushalt. Der Fraktion war im Besonderen die Weiterfinanzierung der Streetworkerstelle im Innenstadtbereich, die Schaffung einer Klima-AG, sowie mehr Transparenz bei den Kosten für die Großprojekte des Modellkommune wichtig. Hierzu führt Sie weiter aus: „Uns als SPD-Grüne-Initiative-Fraktion liegen die kleinen innovativen Projekte am Herzen. Hier muss sichergestellt werden, das diese nicht von den großen Bauprojekten verdrängt werden und auch die Folgekosten für die Stadt Plauen im Rahmen bleiben.

Mehr als bedauerlich empfinden wir als Fraktion das negative Abstimmungsverhalten des Stadtrates für den eingebrachten Antrag zur Deckelung der Krippenbeiträge und der Finanzmittel für das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage. Hier erwarten wir auch noch eine Stellungnahme des Oberbürgermeisterkandidaten und aktuellen Bürgermeisters Steffen Zenner, wie er zum Antrag seiner Partei steht und wie er gedenkt den Imageschaden für die Stadt Plauen zu beheben!“

Eric Holtschke zeigt sich erleichtert über den Ausgang des Haushaltsbeschlusses und führt aus: “Unsere Änderungsanträge zu den Anträgen der CDU-Fraktion zum Wohle aller in Plauen ansässigen Vereine brachte nun Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil für die SPD-Grüne-Initiative-Fraktion ein. Wir wollen, dass es allen Vereinen in unserer Stadt gut geht.“