07.07.2020 in Fraktion

Der letzte Stadtrat vor der Sommerpause... Juliane Pfeil berichtet

 
Juliane Pfeil-Zabel


Am 7.7. tagte der vorerst letzte Stadtrat vor der Sommerpause. Unsere Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil berichtet: Bibliothek – Pflegeheim – Lessing-Sporthalle - Nahverkehr – TRANSPARENZ

Wir haben die Nutzungssatzung unsere Vogtlandbibliothek überarbeitet. Ab sofort kann man sich ganz einfach online anmelden. Und das lohnt sich! Für Schülerinnen und Schüler bis 16 Jahren ist die Nutzung kostenlos. Wir freuen uns, dass die Bibliothek über 5000 Nutzerinnen und Nutzer hat und täglich 2-3 Neue hinzukommen.

Die AWO Vogtland e.V. wird umfassend das Pflegeheim im Kastanienweg in Chrieschwitz sanieren. Wir freuen uns, dass die Arbeiterwohlfahrt ein so großes Engagement in Plauen zeigt. Sie ist ein zuverlässiger Partner unserer Stadt in der Pflege und der sozialen Dienste. Liebe AWO Vogtland e.V. – vielen Dank!

Die Planungen für die Sporthalle am Lessing-Gymnasium nehmen Fahrt auf. Der Neubau wird eine tolle Bereicherung für Plauen werden.

Der Nahverkehrsplan wurde fortgeschrieben. Für die Stadt Plauen gibt es viele positive Signale. Beispielhaft kann man hier die Mobilitätspunkte nennen. Ein erster soll in unserer Ostvorstadt (Nähe Kemmler-Schule) entstehen. Er soll eine ÖPNV-Anbindung (Linie 92), Fahrradstellplätze, ein Carsharingangebot, E-Ladestationen sowie einen Serviceautomaten erhalten.

Ein weiterer positiver Punkt ist die Verlängerung der S5x (Verbindung Plauen – Leipzig) bis Plauen.

Weniger positiv ist die noch immer fehlende Fernverkehrsanbindung der Stadt Plauen. Leider gibt es dabei auch keine positiven Signale von Berlin.

Die größten Sorgen machen wir uns, um die Plauener Straßenbahn. Seit nunmehr über zehn Jahren ist der Vogtlandkreis für den ÖPNV zuständig. Das auch bei unserer Straßenbahn die Kosten steigen scheint im Landratsamt leider noch immer nicht gesehen zu werden. Der Landkreis muss dringend ihre Zuschüsse anheben und den Erhalt unserer Straßenbahn garantieren!

Unsere Fraktion hat ihren Antrag zu mehr Transparenz im Plauener Stadtrat zur Abstimmung gestellt. Mit dem Ziel zukünftig einen Livestream der Stadtratssitzungen und einen städtischen Auftritt in den Sozialen Medien zu realisieren. Leider haben CDU, AfD und Teile der FDP gegen die Liveübertragung gestimmt. Somit wird der Stadtrat der Stadt Plauen weiterhin für all die Menschen, die am Dienstag von 15.30 Uhr bis ca. 20 Uhr nicht im Ratssaal sitzen können und wollen, nicht erlebbar sein. Die Stadtverwaltung greift unseren 2. Vorschlag auf und wird ein social media- Konzept erarbeiten und zukünftig einen social media- Manager beschäftigen. Zeit wird's! Dafür gibt es von uns einen like.

 

Ich wünsche Euch und Ihnen einen erholsamen Sommer.

09.06.2020 in Pressemitteilung

Mit dem Wohnwagen in Plauens Zentrum Urlaub machen

 
Bernd Stubenrauch

Nach 7 Jahren beschließt der Stadtrat einstimmig die Realisierung

Vor 7 Jahren, am 14.05.2013, hat Stadtrat Bernd Stubenrauch zum ersten Mal den Vorschlag zu einen Caravanstellplatz am Neustadtplatz öffentlich gemacht. In der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde eine entsprechende Vorlage nun endlich beschlossen.

Demnach wird die Verwaltung 8 Standard-Reisemobilstellplätze planen, ein Betreiberkonzept erarbeiten und eine entsprechende Toilette errichten. Stadtrat und Initiator Bernd Stubenrauch (SPD) dazu: „Mit Campingmöglichkeiten kann die Stadt Plauen eine neue touristische Attraktion schaffen.“

Die SPD/Grüne/Initiative-Fraktion hofft nun auf eine zeitnahe Umsetzung. Gerade die letzten Wochen und der bevorstehende „Corona-Sommer“ haben gezeigt, dass der wohnortnahe Urlaub gefragter ist, denn je. „Wir haben sieben Jahre für die Realisierung dieses Vorhabens gekämpft, nun darf die Umsetzung nicht ebenso lang dauern." so Stubenrauch abschließend.

29.05.2020 in Pressemitteilung

Kostenlose Corona-Tests für Erzieher ermöglichen

 
Benjamin Zabel

Im Finanzausschuss am 28. Mai 2020 wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion im Stadtrat der Stadt Plauen beschlossen. Dieser fordert den Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer auf, sich in den laufenden Verhandlungen der kommunalen Spitzenverbände mit der sächsischen Staatsregierung für kostenlose wöchentliche Tests der Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertages- und Horteinrichtungen der Stadt Plauen einzusetzen.

Ein abweichender Antrag einer anderen Ratsfraktion sah vor, dass die Finanzierung der Tests durch die Stadt und möglicherweise über noch nicht bestehende Förderprogramme erfolgen soll. „Eine Finanzierung durch die Stadt ist nicht möglich. Deswegen haben wir den Oberbürgermeister aufgefordert, die Finanzierung durch die Staatsregierung abzusichern. Die Tests sind notwendig, denn der tägliche enge Kontakt zwischen den Erzieherinnen und Erziehern und Kindern stellt diese vor ein besonderes Infektionsrisiko. Kostenfreie, regelmäßige Tests werden bereits für die Lehrer bereitgestellt, wir sehen diesen Bedarf auch beim Kita- und Hortpersonal.

An dieser Stelle haben wir uns auch für den starken Einsatz der Erzieherinnen und Erzieher in der Corona-Pandemie bedankt. Sowohl im Notbetrieb als auch im Rahmen der schnellen Wiederherstellung eines Regelangebots haben die Beschäftigten in den Kitas einen außerordentlichen guten Job gemacht. Bis der Virus
besiegt ist, sollten Freistaat und die Kommunen die Arbeitsbedingungen sicher und verantwortungsvoll gestalten. Dies unterstützt auch die Position der Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD), die sich bereits seit längerem für eine Finanzierung der Tests für Erzieher stark macht.“, so SPD-Stadtrat Benjamin Zabel.

Der Apell wurde einstimmig im Finanzausschuss angenommen. Der Oberbürgermeister hat zugesagt, der Forderung nun in dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag und den laufenden Verhandlungen mit der Staatsregierung Nachdruck zu verleihen.

26.05.2020 in Pressemitteilung

SPD/Grüne/Initiative-Fraktion fordert mehr Transparenz in der Stadtratsarbeit

 
Juliane Pfeil-Zabel

Livestream und soziale Medien sollen Vertrauen in Demokratie stärken

Die SPD/Grüne/Inititive-Fraktion fordert in einem Antrag an den Stadtrat, mittels Livestreams der Sitzungen und einen Auftritt in den sozialen Medien, wie Facebook oder Twitter die Arbeit der Verwaltung und des Rates transparenter zu machen.

Der Stream der Stadtratssitzungen soll demnach zukünftig live zu sehen und auch im Bürgerportal jederzeit abrufbar sein. Interessierte Bürger haben so die Möglichkeit die Sitzungen zu verfolgen.

Oliver Bittmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender dazu: „Gerade die letzten Monate haben uns gezeigt, wie wichtig eine transparente Arbeit in den Rathäusern ist. Doch nicht nur Corona kann ein Grund sein, dass die Sitzungen des Stadtrates so gering besucht werden. Viele haben vielleicht zu wenig Vorstellung von unserer Arbeit in der Kommunalpolitik.“

In einem weiteren Punkt fordert die Fraktion, dass die Stadt Plauen ihre Arbeit, Ankündigungen oder Termine über soziale Medien, wie facebook oder Twitter veröffentlicht.

„In Zeiten von Facebook, Twitter und Co. können demokratische Prozesse einfach und schnell für viele Menschen zugängig gemacht werden. Die Stadtverwaltung sollte endlich im digitalen Zeitalter ankommen.“ so die Fraktionsvorsitzende Juliane Pfeil.

05.05.2020 in Kommunales

SPD Plauen gratuliert neuer Baubürgermeisterin Kerstin Wolf

 

Die Plauener SPD begrüßt die Wahl von Frau Kerstin Wolf als zukünftige Bürgermeisterin für Bau und Ordnung in der Stadt Plauen und gratuliert ihr dazu ganz herzlich. Christian Hermann, Co-Vorsitzender der SPD Plauen dazu: „Wir werden in Plauen in den kommenden Jahren vor zahlreichen Herausforderungen stehen. Sei es die Aufwertung teils bracher Stadtgebiete, die Belebung der Bahnhofstraße oder die vorausschauende Erschließung von Gewerbegebieten zur Ansiedlung neuer Unternehmen. Eine Bürgermeisterin, die wie Frau Wolf auf fast 30 Jahre Erfahrung zurückgreifen kann, hilft dabei sicherlich.“

Juliane Pfeil, Vorsitzende der SPD/Grünen/Initiative-Fraktion ergänzt: „Frau Wolf hat die große Mehrheit des Stadtrates mit ihrer hohen Fachlichkeit und kreativen Ideen überzeugt. Ihre Vorstellungen zur Nachnutzung der Sternquellbrauerei oder auch die Entwicklung eines innerstädtischen Gewerbegebietes auf dem ungenutzten Gebiet des Stahlbaus zeigten dies. Wir werden ihre Arbeit aber auch daran messen, wie stark sie bei städtischen Vorhaben die Plauenerinnen und Plauener mit einbezieht und erwarten von ihr, als Bürgermeisterin auch ein klare Haltung gegen Rechtsextremismus.“

 „Im Namen der SPD Plauen möchten wir Herrn Levente Sárközy für seine Arbeit danken und wünschen ihm nach Beendigung seiner Amtszeit weiterhin alles Gute.“ so Hermann abschließend.