04.04.2022 in Ortsverein
SPD Plauen weiter mit Doppelspitze
Stadtkonferenz bestätigt Maria Koch und Christian Hermann als Co-Vorsitzende
Am Samstag, den 2. April, hat der SPD Ortsverein Plauen auf seiner Stadtkonferenz einen neuen Vorstand gewählt. Die amtierenden Co-Vorsitzenden Maria Koch und Christian Hermann wurden als Doppelspitze für weitere zwei Jahre bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Frank Michael Zabel als stellvertretender Vorsitzender und Elisabeth Zabel als Kassiererin. Den Vorstand neu ergänzen Lisa Laue, Andreas Heinrich und Katrin Nielsen als Beisitzer*innen. Die bisherigen Vorstandmitglieder Thomas Fiedler, Jens Kayser, Juliane Pfeil und Gertrud Stade hatten auf eine erneute Kandidatur verzichtet, werden den Vorstand aber weiterhin beratend unterstützen.
Maria Koch erklärt dazu: “Ich freue mich auf die nächsten zwei Jahre in diesem Ehrenamt. Es gilt, nach Corona, sich endlich wieder mit den Menschen vor Ort begegnen zu können. Hierfür bietet auch die Unterstützung von Thomas Fiedler bei der Wahl zum Landrat eine großartige Gelegenheit.“
Auf der Konferenz wurde u.a. auch ein Arbeitsprogramm beschlossen, welches die Ziele für die kommenden beiden Jahre umreißt. Christian Hermann dazu: „Auch in Plauen haben die Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl die Sozialdemokratie zur stärksten politischen Kraft gemacht. Wir verstehen diese Botschaft als klaren Handlungsauftrag nicht über die Niederlagen 2019 zu jammern, sondern auch bei den Wahlen 2024 die meisten Plauenerinnen und Plauener für die SPD Landes- und Kommunalpolitik zu gewinnen.“
18.02.2022 in Fraktion
SPD/Grüne/Initiative fordert Digital-Strategie ein
Ein erster Schritt hin zu einer ganzheitlichen Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung und ihrer angegliederten Bereiche konnte am Mittwoch mit einem Antrag der Fraktion aus SPD, Grüne und Initiative im Verwaltungsausschuss erreicht werden. Die Erarbeitung einer solchen Strategie ist für den Prozess der digitalen Transformationen, in dem sich die Gesellschaft befindet, unabdingbar. Dabei soll Digitalisierung aber nicht nur mit dem Ausbau der IT-Infrastruktur gleichgesetzt werden.
In dem Antrag forderte die Fraktion die Verwaltung dazu auf, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die eine konzeptionelle Vorarbeit mit zeitlichen Vorgaben unter Berücksichtigung künftiger Kosten zur Digital-Strategie leistet, um sie daran anschließend zielgerichtet umzusetzen. In dieser Arbeitsgruppe sollen alle relevanten Akteure beteiligt werden. Hierzu führt der Fraktionsvorsitzende Eric Holtschke aus: „Besonderes Augenmerk richtet die Fraktion dabei auf den zielgerichteten Ausbau der Digitalisierung in den Schulen. Hierfür möchten wir die Schüler-, Eltern- und Lehrerschaft ebenso beteiligen wie Fördervereine, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie den Digitalisierungskoordinator der Stadt. Unser Ziel hierbei ist die gleichwertige Digitalisierung der schulischen Arbeit für alle Schulen.“
Stadtrat Christian Hermann: „Ich freue mich, dass unser Antrag zur Digitalstrategie jetzt fraktionsübergreifend und auch bei der Verwaltung Unterstützung erhalten hat. Unsere Fraktion hat bereits seit 2017 wiederholt darauf gedrungen, das Thema stärker in den Fokus zu nehmen. Wichtig ist uns, dass die vielen guten und innovativen Ideen auch in eine ganzheitliche Digitalstrategie für die Stadt passen – da gibt es leider noch einigen Nachholbedarf in Plauen. Wir hoffen, dass jetzt zeitnah ein belastbarer Entwurf der Strategie in der geplanten Arbeitsgruppe mit interessierten Stadträten und sachkundigen Dritten beraten werden kann.“
16.02.2022 in Fraktion
Eric Holtschke übernimmt Fraktionsvorsitz
Zur gestrigen Fraktionssitzung wählte die Fraktion ihren neuen Fraktionsvorstand.
Eric Holtschke übernimmt den Fraktionsvorsitz. Hierzu führt er aus: „Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und die anstehenden Aufgaben als Vorsitzender der Fraktion.“
Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Diana Zierold (Bündnis90/Die Grünen) wieder- und Lars Gruber (Initiative Plauen) neugewählt.
25.01.2022 in Fraktion
Juliane Pfeil legt ihr Stadtratsmandat nieder
SPD/Grüne/Initiative-Fraktion begrüßt Christian Hermann als neuen Stadtrat
Juliane Pfeil legt ihr Stadtratsmandat zum 01.02.2022 nieder. Für sie rückt Christian Hermann in den Stadtrat nach. Juliane Pfeil führt dazu aus: „Schweren Herzens habe ich mich dazu entschlossen, nach 12 Jahren mein Stadtratsmandat niederzulegen, um meinen Aufgaben als SPD-Landtagsabgeordnete und meinen familiären Verpflichtungen gerecht zu werden. Als Landtagsabgeordnete und Kreisrätin werde ich mich weiter für die Belange Plauens einsetzen.“
„Unsere gesamte Fraktion bedankt sich bei Juliane für ihr langes und intensives ehrenamtliches Engagement für Plauen und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit an anderer Stelle. Wir freuen uns Christian Hermann als Stadtrat begrüßen zu können.“ ergänzt Diana Zierold.
Mit Christian Hermann rückt ein erfahrener Kommunalpolitiker nach. Der 39-jährige Sozialdemokrat war bereits zweimal Stadtrat und dabei zuletzt stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD/Grüne-Stadtratsfraktion in der Legislatur 2014 bis 2019. Seither unterstützte er die neue Fraktion als sachkundiger Einwohner im Finanzausschuss.
11.12.2021 in Fraktion
SPD-Grüne-Initiative-Fraktion zum Austritt von André Schatz aus der Fraktion
Stadtrat André Schatz hat am Montag, den 15.11.2021 dem Sitzungsdienst des Rathauses seine Entscheidung mitgeteilt aus der SPD-Grüne-Initiative-Fraktion auszutreten. Konkrete Gründe für seinen Austritt hat er hierbei der Fraktion nicht mitgeteilt.
Wir haben die Entscheidung von André Schatz aus der Fraktion auszutreten zur Kenntnis genommen – überraschend kommt sie nicht. Grundlegende inhaltliche Differenzen konnten wir zwar nicht erkennen, zuletzt hatte er z.B. noch 8 von 13 Fraktionsanträgen zum Haushalt 2020/2021 bei der fraktionsinternen Abstimmung zugestimmt und sich bei den anderen enthalten. Aber Herr Schatz hat sich nur gering in die Fraktionsarbeit eingebracht, was auch bereits wiederholt zu Kritik durch die übrigen Fraktionsmitglieder führte. Allein seit September 2020 wurden durch die Fraktion bzw. deren Stadträte 8 Anträge und über 25 Anfragen an den Oberbürgermeister gestellt mit konkreten Fragen und Initiativen Veränderungen in der Stadt auf den Weg zu bringen. Herr Schatz hat diese Möglichkeiten der Fraktionsarbeit leider nicht genutzt und auch keine Änderungen vorgeschlagen, wie er sich die Zusammenarbeit womöglich anders vorstellt. Insofern ist der Austritt nur konsequent.
Anregungen von Diskussionen zur Handhabung von Coronamaßnahmen fanden von Hrn. Schatz ausschließlich in den Sozialen Medien statt und waren in dieser Form nicht Teil von Fraktionssitzungen. Unseren Stadträten Intoleranz vorzuwerfen ist haltlos, da Hr. Schatz sich jederzeit mit Einbringen konnte und er für seine Haltung nicht gemaßregelt wurde. Dieses Recht steht jedem unserer Stadträte und Stadträtinnen zu, daher kann es bei jedem Thema und jeder Darstellung zu Gegenrede kommen. Das macht unsere Demokratie aus.
Auf Grund der pandemischen Lage hat unsere Fraktion auch den Großteil seiner Fraktionssitzungen digital ausgetragen, um jedem eine Beteiligung zu ermöglichen. Auch der Eindruck eines bestehenden Fraktionszwanges beim Abstimmungsverhalten kann unserer Fraktion nicht unterstellt werden. Dies kann man auch durchaus am bestehenden unterschiedlichen Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen und dem Stadtrat erkennen.
Das Ehrenamt als Kommunalpolitiker ist nicht zu unterschätzen und benötigt ein hohes Maß an zeitlichem Einsatz, das über die Anwesenheit im Stadtrat hinausgeht. Wir wünschen André Schatz auch als zukünftig fraktionsloser Stadtrat viel Kraft und Erfolg unsere Stadt mitzugestalten.
