SPD/Grüne-Fraktion zieht gemischte Bilanz zum letzten Stadtrat vor den Kommunalwahlen

Veröffentlicht am 01.05.2019 in Kommunales

Positiven Beschlüssen zu Kleingärten und Spielplatz im Lützowgebiet steht Nein zu Bürgerhaushalt und schneller Digitalisierung an Schulen gegenüber

Plauen - In der letzten Sitzung des Stadtrates vor den anstehenden Kommunalwahlen wurden noch einige wichtige Beschlüsse gefällt. Die SPD/Grüne-Stadtratsfraktion zieht eine gemischte Bilanz. Das Kleingartenentwicklungskonzept sowie die Verwendung freier Flächen im Westen Plauens zur Freizeitgestaltung wurden wiederholt durch die Fraktion vorangetrieben und werden nun gut umgesetzt. Die Einrichtung von Bürgerbussen und die Förderung der Digitalisierung von Schulen wurden zurückgestellt. Die Ausgestaltung soll nun lediglich in Arbeitsgruppen begleitet werden. Die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung bei der konkreten Ausgestaltung des 50-Millionen-Investitionspakets „Modellvorhaben Städtebau“ unter anderem mit einem Bürgerhaushalt scheiterte am Gegenwind aus den anderen Fraktionen und der Verwaltung.

Stadtrat und stellv. Fraktionsvorsitzender Christian Hermann (SPD) zieht das Fazit: „Gestern hat sich wieder gezeigt, dass Kommunalpolitik viel Geduld und Ausdauer erfordert. Kontinuierliche Arbeit zahlt sich dann letztendlich aus. Bei der Erarbeitung des Kleingartenentwicklungskonzeptes haben wir als Fraktion von Anfang an die direkte Einbeziehung der Kleingärtner selbst eingefordert. Das unter Federführung von Gerd Steffen (Geschäftsführer des regionalen Kleingärtnerverbandes) entstandene Konzept hat zu fraktionsübergreifender Zustimmung geführt. Wir sind daher mit dem Ergebnis hoch zufrieden.“

Auch die Gestaltung von Spielflächen und Freizeitmöglichkeiten im Westen der Stadt hat die Fraktion bereits seit dem letzten Jahr immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Hermann dazu: „Wir freuen uns, dass sich auch die anderen Fraktionen mit dem Thema befasst haben und insbesondere der Spielplatz im Lützowgebiet nun auf jeden Fall auch unabhängig vom Brachenrückbau an der Schönherrstraße realisiert werden kann.“

 
 

Alle Termine öffnen.

01.05.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Infostand zum 1. Mai am Kopfhaus/Albertplatz
Vor Ort: Kandidierende für Stadtrat und Kreistag, Unterschriftensammlung Volksantrag "5 Tage Bildungszeit"

08.05.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Podiumsdiskussion Migration & Arbeitsmarkt
Gäste u.a.: Nadja Sthamer (Bundestagsabgeordnete), Martina Kober (Geschäftsführerin Job Center), Arbeitsmarktme …

22.05.2024, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Infostand Klostermarkt
Vor Ort: Kandidierende für Stadtrat und Kreistag, Henning Homann (SPD-Landesvorsitzender), Juliane Pfeil (Landtag …

Alle Termine