12.05.2017Die Würfel sind noch nicht gefallen: Kultusministerium reagiert auf unsere Kritik

Juliane Pfeil (Porträt)

Wie uns vonseiten des Kultusministeriums mitgeteilt wurde, erhält die Stadt Plauen am Montag ein Schreiben, in dem die Bedingungen genannt werden, dass den beiden Oberschulen der Mitwirkungsentzug nicht erteilt wird. Der Erhalt der Rückert- und der Dittes-Oberschule hängt von bestimmten Kriterien ab. Ergo kommt Bewegung in die Sache. Das Ministerium reagiert auf unsere Kritik und rückt von ihrem rigorosen Vorhaben ab. Nach unseren Gesprächen mit den verantwortlichen politischen Akteuren und Akteurinnen scheinen diese ihr Vorgehen reflektiert zu haben. Es bleibt zu hoffen, dass sie unsere Bedenken ernst genommen haben.

Für einen sofortigen Mitwirkungsentzug fehlt jegliche gesetzliche Grundlage. Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum das Kultusministerium bereits für das Schuljahr 2017/2018 einen Mitwirkungsentzug erteilen wollte, obwohl die betreffenden Artikel des Schulgesetzes erst zum kommenden Schuljahr in Kraft treten. Auf die Tatsache, dass das verantwortliche Ministerium ohne gesetzliche Grundlage agiert, haben wir energisch hingewiesen. Der Mitwirkungsentzug ist unserer Meinung nach – und erst recht ohne jegliche Bedingungen – für das kommende Schuljahr nicht möglich. Wir hoffen, dass dies dem Schreiben auch zu entnehmen sein wird.

Dazu MdL Juliane Pfeil-Zabel: "Wir haben uns als SPD dafür eingesetzt, dass möglichst viele Schulen in Sachsen erhalten bleiben. Und genau dafür werde ich mich politisch – auf der Grundlage unseres neuen Schulgesetzes – auch als Stadträtin in Plauen einsetzen. Zur Erarbeitung von Plänen zur Rettung der Oberschulen fehlen uns derzeit leider noch die wichtigsten Informationen. Die Fakten müssen vonseiten der Stadt und des Ministeriums offengelegt werden. Wir brauchen Klarheit, um für unsere Oberschulen einstehen zu können!"

Was die Stadt Plauen nunmehr konkret dafür tun kann, damit an beiden Oberschulen auch zum kommenden Schuljahr eine neue fünfte Klasse gebildet werden kann, ist uns derzeit noch nicht bekannt. Spekulationen darüber wollen wir vermeiden. Wir werden Euch und Sie zu gegebener Zeit darüber informieren.

Benjamin Zabel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Grüne-Fraktion im Stadtrat der Stadt Plauen: "Es lohnt sich, Politik zu machen. Ich denke, ein erster wichtiger Schritt zum Erhalt der beiden Oberschulen in Plauen ist gemacht. Die nächsten Schritte folgen ab der kommenden Woche. Tun wir alles für den Erhalt unserer Plauener Schullandschaft!"




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