Thema Blechschmidt wird im Stadtrat totgeschwiegen

Zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 08.05.2012 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Jugendorganisation der SPD, den Jusos Vogtland, Kevin Hartwig:

„Mit Entsetzen mussten wir gestern den Sitzungsverlauf des Stadtrates beobachten. Die Sitzung begann mit dem fragwürdigen Ausschluss des Stadtrates Sven Jahn (in Plauen bekannt als Andy Darby). Dieser trug ein T-Shirt, auf dem, unter dem Titel „Aufhängen oder Therapie?“, zwei vor ihrer Hinrichtung stehende Homosexuelle abgebildet waren. Auf der Rückseite stand der Spruch „Herr, schick Hirn!“. Die völlig inakzeptable Aufforderung des Oberbürgermeisters, Jahn möge den Saal verlassen, kritisieren wir scharf. Warum darf ein homophobes und verfassungsfeindliches Mitglied des Stadtrates der Sitzung beiwohnen, wenn der Stadtrat Jahn wegen einer simplen bildhaften Meinungsdarstellung des Saales verwiesen wird?

Ab 17 Uhr begann die Einwohnerfragestunde. Die erste Frage stellte ein junger Plauener, der sich persönlich von den Äußerungen Blechschmidts angegriffen fühlt. Seine Frage richtete sich direkt an den CDU-Stadtrat und thematisierte die Verletzung der Menschwürde von Lesben und Schwulen, die Blechschmidt durch seine diffamierenden Äußerungen hervorgerufen hat. Der Oberbürgermeister redete das Problem klein und Dieter Blechschmidt äußerte sich erst gar nicht. Dem Fragensteller wurde schließlich von Ralf Oberdorfer empfohlen, die Frage zu einer anderen Gelegenheit zu stellen.

Wir finden es beschämend für Plauen, wenn ein Oberbürgermeister diese Aussagen akzeptiert und Nachfragen abweist, statt klar und deutlich Stellung zu nehmen. Wir befürchten einen starken Imageschaden, der nun für die Stadt Plauen folgen könnte.

Die eigentliche Frage nach Blechschmidts Äußerungen, die vermutlich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger angelockt hat, wurde sowohl nach direkter Ansprache an den Betreffenden als auch vom Oberbürgermeister nur unzureichend beziehungsweise gar nicht beantwortet. Es ist fatal, dass sich die CDU-Fraktion im öffentlichen Teil der Sitzung nicht dazu geäußert hat. Wir als Jusos Vogtland fordern die CDU-Stadtratsfraktion auf, eine öffentliche Erklärung und Entschuldigung zu leisten. Da Blechschmidt selbst nicht in der Lage ist, Konsequenzen zu ziehen, fordern wir die CDU auf, ihn von allen Parteiämtern zu entbinden. Seine Aussagen sind nicht entschuldbar und einem Vertreter des Volkes nicht würdig.“ [14.05.2012]